Pressemitteilungen

„Der Gemeinde- und Städtebund ist ein wichtiges Interessenvertretungsorgan der rheinland-pfälzischen Gemeinden und Städte. Ich danke den Mitgliedern für den offenen und sachbezogenen Dialog mit der Landesregierung“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck bei der Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes (GStB) Rheinland-Pfalz in Nieder-Olm.

„Die ZIRP steht im besten Sinne für die Kultur des offenen Dialogs in Rheinland-Pfalz. Mit diesem Austausch über die eigenen Interessen hinweg setzen die ZIRP-Mitglieder aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Medien und Politik wichtige Impulse zu aktuellen Themen und zu künftigen Herausforderungen“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck anlässlich der Jubiläumsfeier zum 20-jährigen Bestehen der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz e.V. (ZIRP)…

Ministerpräsident Kurt Beck hat bei der Wiedereröffnung des Ehrenfriedhofs in Flammersfeld dazu aufgerufen, möglichst viele Bausteine des Friedens zu schaffen. „Leisten wir unseren aktiven Beitrag dazu, dass die Welt an jedem Tag ein Stück friedlicher und gerechter wird. Das sind wir den 144 Männern schuldig, die fast alle ihr Leben in den letzten Wochen des Zweiten Weltkriegs verloren haben und hier ruhen“, so der Ministerpräsident bei…

„Mit der Pogromnacht vom 9. zum 10. November 1938 hat der Tiefpunkt deutscher Geschichte begonnen. Auch nach 74 Jahren ist es wichtig, dass wir uns zu unserer Geschichte bekennen. Den Opfern und Überlebenden der NS-Herrschaft sind wir alle schuldig, dass unermessliches Leid und millionenfacher Tod nicht vergessen werden." Dies sagte Ministerpräsident Kurt Beck anlässlich des Jahrestages der Reichspogromnacht.

Die 24 Siegergemeinden im diesjährigen Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ hat Innenminister Roger Lewentz im Kurfürstlichen Schloss in Mainz geehrt.

Familienministerin Irene Alt bedauert sehr, dass der Bundestag am Freitag das Gesetz zum Betreuungsgeld verabschiedet hat. Das Betreuungsgeld wird somit zum 1. August 2013 eingeführt.

Die Hoffnungen der vom Schienenlärm geplagten Anwohner im Mittelrheintal auf baldige Besserung ihrer Situation könnten nach Medieninformationen einen deutlichen Dämpfer erhalten.

Die Bemühungen des rheinland-pfälzischen Landesdatenschutzbeauftragten Edgar Wagner um mehr digitale Aufklärung und eine größere Medienkompetenz auch bei den Angehörigen der „Generation Facebook“ bleiben erfolgreich.

Im Mainzer Rathaus hat die öffentliche Preisverleihung des Wettbewerbs „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ 2011 für die sieben Gewinner aus Rheinland-Pfalz und Hessen stattgefunden. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz hat bundesweit insgesamt 82 Initiativen und Projekte für ihr vorbildliches und nachahmenswertes zivilgesellschaftliches Engagement als Preisträger ausgewählt.

„Freiheit und Demokratie leben von mündigen Bürgerinnen und Bürgern, deren Interesse und Engagement. Ich freue mich, an diesem so bedeutsamen 9. November mit jungen Demokratinnen und Demokraten wie Euch diskutieren zu können“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck vor Schülerinnen und Schülern des Pamina Schulzentrums in Herxheim.