Pressemitteilungen

Im Mainzer Rathaus hat die öffentliche Preisverleihung des Wettbewerbs „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ 2011 für die sieben Gewinner aus Rheinland-Pfalz und Hessen stattgefunden. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz hat bundesweit insgesamt 82 Initiativen und Projekte für ihr vorbildliches und nachahmenswertes zivilgesellschaftliches Engagement als Preisträger ausgewählt.

„Freiheit und Demokratie leben von mündigen Bürgerinnen und Bürgern, deren Interesse und Engagement. Ich freue mich, an diesem so bedeutsamen 9. November mit jungen Demokratinnen und Demokraten wie Euch diskutieren zu können“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck vor Schülerinnen und Schülern des Pamina Schulzentrums in Herxheim.

Infrastrukturminister Roger Lewentz und Umweltministerin Ulrike Höfken haben anlässlich der Debatte im Landtag die Einbindung des Landes Rheinland-Pfalz bei der Überarbeitung des umstrittenen hessischen Lärmaktionsplanes für den Flughafen Frankfurt gefordert.

Am 14. November startet eine Online-Befragung in der rheinland-pfälzischen Kultur- und Kreativwirtschaft. Ziel ist es, Informationen zur Anpassung und Optimierung von Maßnahmen und Instrumenten der Förderung, Qualifizierung und Finanzierung für die Branche zu erhalten.

Erstmals startet die amerikanische Basketball-College-Saison in Europa - auf der Militärbasis Ramstein wird dafür extra ein Flugzeug-Hangar zur Sportarena umfunktioniert. Mit dabei sind auch drei deutsche Talente.

Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier hat der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz für das Projekt „Lernort Bauernhof“ eine Zuwendung von rund 242.000 Euro aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) und aus Mitteln des Landes Rheinland-Pfalz bewilligt.

Ministerpräsident Kurt Beck hat dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Barack Obama, zu dessen Wiederwahl gratuliert. Barack Obama verkörpere nach wie vor für viele Menschen in der ganzen Welt die Hoffnung auf eine friedliche Zukunft.

Jugendministerin Irene Alt fordert eine Wahlrechtsreform und die Absenkung des Wahlalters bei Kommunal- und Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz auf 16 Jahre sowie die Stärkung der Jugendpartizipation.

Kinder- und Jugendministerin Irene Alt ist über die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zur Betreuungssituation der Unterdreijährigen in Kindertagesstätten hochzufrieden: „Rheinland-Pfalz nahm mit einer Betreuungsquote bei den Unterdreijährigen von 27 % zum 1. März dieses Jahres den Spitzenplatz unter den westdeutschen Flächenländern ein.

Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff kritisiert die Uneinigkeit der Bundesregierung in Bezug auf die "Hygieneampel". Wie aus Medienberichten bekannt wurde, hat Wirtschaftsminister Philipp Rösler ein Veto gegen das so genannte Hygienebarometer eingelegt.