Pressemitteilungen

Im Jahr 2010 verlieh der Verein "Rheinhessen gegen Rechts" zum ersten Mal den "Jakob-Steffan-Preis gegen Rechtsextremismus und für eine starke Demokratie". Wer Jakob Steffan war und was er alles für Rheinland-Pfalz getan hat, beschreibt der neue Band "Jakob Steffan. Ein streitbarer Demokrat. Abgeordneter - KZ-Häftling - Innenminister" von Sina Schiffel.

Gründungswillige ermutigen, ihre Pläne umzusetzen – in Rheinland-Pfalz sorgen gezielte Beratungs- und Förderangebote für einen gelungenen Start in die Selbstständigkeit. Ein Baustein ist der ISB-Gründertag, zu dem das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung und die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) in das Foyer der ISB eingeladen hatten. Schwerpunktthemen waren die gewissenhafte Vorbereitung…

Erstmals seit über zehn Jahren ist Rheinland-Pfalz offiziell frei von Schweinepest. Dies hat die EU-Kommission bestätigt. „Die enormen personellen und finanziellen Anstrengungen von Veterinären und Jägern im Kampf gegen die Schweinepest waren erfolgreich“, stellte Umweltministerin Ulrike Höfken fest.

Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) tagte erstmal in der Landeshauptstadt Mainz. Unter dem Vorsitz des neuen Informationsfreiheitsbeauftragten Rheinland-Pfalz LfDI Edgar Wagner befassten sich die Beauftragten von Bund und Ländern mit den Fortschritten des Informationszugangsrechts auf europäischer, Bundes- und Landesebene.

Das Land stellt eine Vielzahl von Angeboten für Schülerinnen und Schülern zur Verfügung, um das Erlernen der deutschen Sprache zu fördern. Darauf wies der Landesbeauftragten für Migration und Integration, Miguel Vicente, nach einem Gespräch mit den Integrationsbeauftragten der Kommunen, sowie Vertreterinnen und Vertretern des Bildungsministeriums und der ADD hin.

Bei der Sanierung der mittelalterlichen Burgruine Landshut in Bernkastel-Kues sind Archäologen auf die Reste eines römischen Kastells gestoßen. Womöglich handelt es sich dabei um das frühste Bauwerk seiner Art in der römischen Provinz Belgica.

„Das Land Rheinland-Pfalz und die von der Bundeswehrreform betroffenen Kommunen erwarten jetzt verbindliche Zusagen vom Bund bei der Überlassung der frei werdenden Liegenschaften“, forderten Ministerpräsident Kurt Beck und Innenminister Roger Lewentz, nachdem der Bundesverteidigungsminister heute konkrete Details zu den Schließungsplänen von Bundeswehrstandorten genannt hat.

Voraussichtlich ab Februar kommenden Jahres sind Mainz und Wiesbaden für Fahrzeuge ohne grüne Feinstaubplakette tabu. Denn dann wollen die beiden Städte eine gemeinsame Umweltzone für Autos einrichten, wie der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling mitteilte.

Ministerpräsident Kurt Beck hat seinem neuen Kollegen in Schleswig-Holstein, Torsten Albig, zur Wahl zum Ministerpräsidenten gratuliert. „Ich wünsche Torsten Albig eine glückliche Hand für das neue Amt und freue mich auf unsere Zusammenarbeit im Kreis der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder.“

Das Umweltministerium hat einen Leitfaden zur Nutzung von oberflächennaher Geothermie mit Erdwärmesonden veröffentlicht. „Die Landesregierung hat sich bei der Umsetzung der Energiewende in Rheinland-Pfalz ehrgeizige Ziele gesetzt. Die Nutzung der Erdwärme als regenerative Energiequelle ist dabei ein wesentlicher Baustein“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken.