Pressemitteilungen

Die Flächen der Bundesgartenschau des vergangenen Jahres in Koblenz stehen in neuer Blüte. Am Samstag wurden die neu angelegten und teilweise umgebauten Areale am Kurfürstlichen Schloss, am Deutschen Eck sowie auf der Festung Ehrenbreitstein der Öffentlichkeit präsentiert und damit die Saison 2012 der „Koblenzer Gartenkultur" eröffnet.

Das Scheitern der Auffanglösung für Tausende Schlecker-Mitarbeiter wird die Kommunen aus Sicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck teuer zu stehen kommen. "Das wird ein x-faches kosten an Sozialleistungen", sagte er am Freitag im SWR.

Die Deutsche Bahn ist künftig verpflichtet, bei der kommunalen Lärmaktionsplanung mitzuwirken und kostenlos Daten zur Verfügung zu stellen, die für eine Kartographie des Bahnlärms erforderlich sind. Dabei geht es vor allem um die Angaben über die Strecke und den darauf abgewickelten Bahnverkehr. Einer entsprechenden Gesetzesänderung hat nach dem Bundestag am Freitag auch der Bundesrat einstimmig zugestimmt.

Stellungnahme der rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerin nach der Vertagung eines Entschließungsantrags der Länder Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes im Bundesrat:

„Das Judentum hat in Deutschland wieder eine Zukunft“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck beim Handwerkerrichtfest für den Neubau der Akademie des Jüdischen Museums in Berlin. Damit sich jüdisches Leben weiter entfalten könne, müssten die dafür notwendigen Räumlichkeiten geschaffen werden.

Bildungsministerin Doris Ahnen hat am Freitag den Vorsitzenden des Landesverbandes der Musikschulen in Rheinland-Pfalz, Jürgen Hurrle, im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur begrüßt. Anlass waren die neuen Richtlinien zur Förderung von Musikschulen, die ab sofort gelten.

Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff hat den vorliegenden Gesetzentwurf zum besseren Schutz für Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im Internet begrüßt. „Die Button-Lösung sorgt für mehr Preistransparenz und macht Schluss mit ungewollten Abos und Verträgen, die Verbraucherinnen und Verbrauchern durch vermeintlich kostenfreie Angebote trickreich untergeschoben werden", sagte Hartloff in Berlin anlässlich der Tagung des…

„Wir sind maßlos enttäuscht und mit Blick auf die Auswirkungen für die Beschäftigten der insolventen Drogeriemarktkette Schlecker erschüttert darüber, dass keine Bürgschaft der Länder für eine Transfergesellschaft zustande gekommen ist“, erklärten Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz.

„Die Arbeitslosigkeit ist im März in Rheinland-Pfalz aufgrund der einsetzenden Frühjahrsbelebung deutlich zurückgegangen.“ Darauf wiesen Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen in Mainz hin.