Pressemitteilungen

In Mainz wird ein Karrierecenter der Bundeswehr stationiert. Das teilte Ministerpräsident Kurt Beck am Freitag mit. Er hatte sich zuvor in dieser Angelegenheit an Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizère gewandt.

Der polnische Staatspräsident hat dem ehemaligen rheinland-pfälzischen Bürgerbeauftragen Ullrich Galle das Verdienstkreuz in Gold der Republik Polen verliehen. Ministerpräsident Kurt Beck nahm an der Überreichung im polnischen Generalkonsulat in Köln teil und gratulierte zu dieser hohen Ehrung sehr herzlich.

Beim Landesjägertag in Neuwied hat Forststaatssekretär Thomas Griese am Freitag die große Bedeutung der Jagd in Rheinland-Pfalz betont. Damit einher gehe die Verantwortung der Jägerinnen und Jäger für den Natur- und Artenschutz.

Das gemeinsame Lernen von Jung und Alt über den schulischen Rahmen hinaus in vielfältigen Formen zu erproben, ist das Ziel des Modellprojektes IGELE („InterGEnerationelles LErnen“). Vier Standorte in Ludwigshafen, Rockenhausen, Bad Dürkheim und Mainz wurden nun ausgewählt, um junge und ältere Menschen zusammenzubringen.

Die Landesregierung lehnt die von der Bundesregierung und den Regierungsfraktionen geplante Regelung zur Einführung des sogenannten Warnschussarrests ab. Damit sollen Richter zusätzlich zu einer Bewährungsstrafe auch Jugendarrest bis zu vier Wochen verhängen können, um jugendliche Straftäter abzuschrecken.

Bei dem am 21. April bei Herschbach im Westerwald getöteten Tier handelt es sich um einen Wolf. Dies habe die genetische Analyse des Senckenberg Instituts in Gelnhausen ergeben, teilte das Umweltministerium am Freitag mit. Demnach handelte es sich um einen Wolf italienischer Abstammung.

Im Jahr 2011 sind rund 11,4 Millionen Euro in den Bau von Radwegen an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen investiert worden. Wie Infrastrukturminister Roger Lewentz mitteilte, wurden damit rund 22 neue Radwege-Kilometer fertiggestellt. Das Radwegenetz an den klassifizierten Straßen sei dadurch auf 1800 Kilometer angewachsen.

„Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer übernehmen Verantwortung für Europa. Das unterstreichen die vielfältigen Beiträge zur Europawoche in unserem Land“, fasste Staatsministerin Margit Conrad, Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, heute bei der Vorstellung des Programms zusammen. „Die Menschen in Rheinland-Pfalz sind gute Boschafter für Europa. Sie erleben seit Jahren viel Positives in den Grenzregionen und durch…

Ministerpräsident Kurt Beck hat in einem Schreiben an die Vertreter der Partnergebiete in der Großregion deutlich gemacht, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung die von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich vorgeschlagenen Grenzkontrollen und damit die Einschränkung des Schengener Abkommens entschieden ablehnt.

Ministerpräsident Kurt Beck hat Vertreter der elsässisch-südpfälzischen Bürgermeistervereinigung empfangen. Die Delegation machte auf ihrer dreitägigen Informationsfahrt nach Mainz auch Station in der Staatskanzlei.