Pressemitteilungen

Bei der Windenergienutzung ist Rheinland-Pfalz „spitze“: Im Bundesvergleich belegte das Land 2011 Platz drei bei der Anzahl neu installierter Windkraftanlagen bzw. bei deren Leistung. Dies hat das Deutsche Windenergie-Institut (DEWI) jetzt bekannt gegeben.

Das Modellprojekt „Arbeit zu den Menschen“ stand im Mittelpunkt eines Besuchs des Finanzstaatssekretärs Salvatore Barbaro im Finanzamt Bingen. Im Rahmen dessen soll ein Teil der Arbeit von Finanzämtern in den Ballungsgebieten hin zu Finanzämtern in ländliche Regionen umverteilt werden.

Erich Sauer ist heute mit der Max-Slevogt-Medaille ausgezeichnet worden. Für seine besonderen Verdienste im Bereich der Bildenden Kunst ehrte ihn im Namen von Ministerpräsident Kurt Beck der rheinland-pfälzische Kulturstaatssekretär Walter Schumacher.

Weinbau und Westerwald – angesichts des rauen Klimas im nordöstlichen Rheinland-Pfalz scheint dies ein Gegensatz. Insider aber wissen, dass Altenkirchen im Westerwald sich im vergangenen Vierteljahrhundert zur Ideenschmiede des Ökoweinbaus entwickelt hat: 1987 begründeten Ecovin-Pioniere in der Evangelischen Landjugendakademie die Einführungskurse in den Ökologischen Weinbau.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die Verlängerung des Mainzer Straßenbahnnetzes nach Mainz-Lerchenberg begrüßt. „Damit wird ein verfahrensrechtlich wichtiger Schritt in Richtung Realisierung gemacht. Die Verlängerung der Straßenbahn ist für die Weiterentwicklung des Öffenlichen Personennahverkehrs der Landeshauptstadt das derzeit wichtigste Vorhaben“, so Lewentz.

Das Integrationsministerium Rheinland Pfalz, das Polizeipräsidium Mainz und das Institut zur Förderung von Bildung und Integration (INBI) haben einen Kooperationsvertrag für das XENOS-Projekt „Vielfalt in der Polizei (ViP)“ unterzeichnet.

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat den Industriekompass 2011 vorgestellt. Dabei handelt es sich um ein Kompendium, das einen detaillierten Überblick über die Struktur und die Lage der Industrie im Land gibt. Die Industrie sei „eine zentrale Säule für Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in unserem Land und Impulsgeber und Motor für Innovationen, für den Export und den Dienstleistungsbereich“, betonte Lemke.

Ob die Schlüsselzuweisungen, die den Landkreisen in Rheinland-Pfalz gewährt werden, in Einklang mit dem durch die Verfassung geforderten Anspruch auf eine angemessene kommunale Finanzausstattung stehen, darüber hat heute der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof verhandelt. Grund war die Klage des Landkreises Neuwied gegen den Bescheid über die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2007 und ein Vorlagebeschluss des…

Zum zehnjährigen Bestehen der Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz hat Gesundheitsministerin Malu Dreyer die große Bedeutung der Kammer für das Land hervorgehoben. Die Kammer vertritt rund 1.400 Psychotherapeuten im Land.

Ministerpräsident Kurt Beck hat heute dem früheren Justizminister Heinz Georg Bamberger herzlich zu dessen 65. Geburtstag gratuliert und ihm für fünf Jahre verantwortungsvolle Regierungsarbeit gedankt.