Pressemitteilungen

Rekord an der Loreley: Nach langer Regenpause ist der Wasserstand im Mittelrheintal auf den niedrigsten Wert dieses Jahres gesunken. Viele Schiffe können daher nicht mehr mit voller Ladung fahren. "Heute morgen hatten wir in Kaub einen Pegelstand von 62 Zentimetern", sagte der Hydrologe des Wasser- und Schifffahrtsamtes Bingen, Joachim Baab.

Vier Räume, vier Schulformen, vier Geschichten zu vier verschiedenen Themen – mit einem großen Vorleseevent hat sich die rheinland-pfälzische Staatskanzlei am bundesweiten Vorlesetag beteiligt. Rund 90 Mainzer Schülerinnen und Schüler waren in die Regierungszentrale gekommen, um den Geschichten zu lauschen und mit den Vorleserinnen und Vorlesern zu diskutieren.

Ministerpräsident Kurt Beck hat der Direktorin des SWR-Landessenders Rheinland-Pfalz, Dr. Simone Sanftenberg, zu deren Wiederwahl gratuliert. "Die Wahl im Landesrundfunkrat dokumentiert das Vertrauen der Gremien in die Arbeit von Frau Sanftenberg.

Auf der 66. Öffentlichen Hauptversammlung des Landkreistages Rheinland-Pfalz, die unter dem Thema „Energiewende – Chance für die Kreise“ in Bingen stattfand, betonte Ministerpräsident Kurt Beck die gemeinsame Verantwortung von Bund, Land und Kommunen für das Gelingen der Energiewende in Deutschland.

Ministerpräsident Kurt Beck hat dazu aufgefordert, rechtsradikalem und rechtsextremem Gedankengut und denen, die es verbreiten, keinen Raum zu gewähren. Am kommenden Sonntag wird er am ökumenischen Friedensgebet am "Feld des Jammers" bei Bad Kreuznach teilnehmen.

Am 13. November verstarb mit Phillip Benz einer der letzten Zeitzeugen, die als politisch Verfolgte im KZ Osthofen bei Worms interniert waren. Ministerpräsident Kurt Beck reagierte betroffen auf die Nachricht vom Tod des engagierten Mannes, der einen großen Beitrag zur Errichtung der Gedenkstätte am ehemaligen KZ in Osthofen geleistet hat.

Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff bemängelt, dass Finanzprodukte für den Verbraucher weiterhin oft undurchsichtig seien und fordert eine Regelung für „Honorarberater“.

Landwirtschaftsstaatsekretär Thomas Griese hat auf der 25-Jahr-Feier des Bioland-Landesverbandes Rheinland-Pfalz/Saarland eine Rede zu den „Entwicklungsperspektiven des Ökolandbaus in Rheinland-Pfalz“ gehalten. Griese betonte: „Ich trete für eine nachhaltigere Bewirtschaftung unserer begrenzten Agrarressourcen ein, damit langfristig die Zukunftsfähigkeit des gesamten Nahrungsmittelsektors gesichert werden kann.“

Ministerpräsident Kurt Beck hat die vom Bundeskabinett beschlossene Senkung der Beiträge zur Rentenversicherung kritisiert: „Die Bundesregierung hat schon wieder eine Chance vertan, ausnahmsweise einmal das Richtige zu tun“, sagte Beck.

Das rheinland-pfälzische Sonderprogramm „Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen unterstützen - nachhaltig investieren“ geht mit großen Schritten dem Ziel entgegen. „Alle Zeichen für einen erfolgreichen Abschluss stehen auf grün“, bilanzierte Finanzminister Carsten Kühl den aktuellen Stand der Umsetzung des Konjunkturpakets II, das zum 31.12. des Jahres ausläuft.