Pressemitteilungen

Sozialministerin Malu Dreyer sieht sich in ihrer Kritik an dem geplanten Bundesfreiwilligendienst bestätigt. In der öffentlichen Anhörung des Familienausschusses des Deutschen Bundestags in dieser Woche zum von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf haben die Sachverständigen einhellig die Gefahr von Doppelstrukturen zu den Jugendfreiwilligendiensten Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) und Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ)…

"Das Bundeskinderschutzgesetz bleibt weit hinter notwendigen und in der Fachwelt einhelllig geforderten Regelungen zurück. Hier muss nachgebessert werden“. Das erklärte Familienministerin Malu Dreyer heute anlässlich der Entscheidung des Bundeskabinetts.

Kulturministerin Doris Ahnen und Kulturstaatssekretär Walter Schumacher, Mitglied des Stiftungsvorstandes des Historischen Museums der Pfalz, gratulieren dem Historiker Alexander Koch zur Wahl als neuer Direktor des Deutschen Historischen Museums in Berlin.

1 477 399 Mitglieder haben die rheinland-pfälzischen Sportvereine. Damit ist statistisch gesehen mehr als jeder dritte Bürger in einem solchen Verein organisiert.

Der Schauspieler Walter Sittler hat heute in der Mainzer Staatskanzlei das Buch "Mehr Bürgerbeteiligung wagen – Wege zur Vitalisierung der Demokratie“ vorgestellt. Herausgeber des Sammelbandes sind Ministerpräsident Kurt Beck und der Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung, Jan Ziekow.

"Ich bin zutiefst erschüttert über die Nachrichten, die uns aus unserer japanischen Partnerregion Iwate heute erreicht haben. Mindestens 18.500 Menschen sind nach jetzigem Stand bei dem schweren Erdbeben und dem darauffolgenden Tsunami ums Leben gekommen. Es ist unfassbar, dass Städte, die man selbst einmal besucht hat, jetzt nicht mehr existieren“, sagte der Ministerpräsident am Mittag in der Mainzer Staatskanzlei.

Mit großem Unverständnis haben Ministerpräsident Beck und Umweltministerin Conrad auf das Vorgehen der Bundesregierung in der Frage der Laufzeiten für deutsche Atomkraftwerke reagiert. Nachdem die Kanzlerin am Dienstag nur die Regierungschefs der Länder mit AKW-Standorten zu einem Gespräch empfangen hatte, sagten Beck und Conrad: "Nötig ist eine richtige Weichenstellung für ganz Deutschland. Aber statt sich nun ernsthaft um einen…

"Wir sind in Gedanken bei den Menschen in Japan und unseren Helferinnen und Helfern. Ihnen wünschen wir alles erdenklich Gute und viel Kraft für die kommende Zeit verbunden mit der Hoffnung, dass alle gesund wieder heimkehren“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch. Am Samstag waren eine Helferin und drei Helfer aus Rheinland-Pfalz der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) mit einem 40-köpfigen Team nach Japan aufgebrochen.

Für die Erweiterung und Modernisierung des Bettentraktes am Marienhaus Klinikum Neuwied stellt das Land einen weiteren Zuschuss in Höhe von rund 3,25 Millionen Euro zur Verfügung. Dies teilte Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mit.

Zum heutigen Weltverbrauchertag fordert Verbraucherschutzministerin Margit Conrad bundesweit klare Regelungen gegen Kostenfallen im Internet und unerlaubte Telefonwerbung.