Pressemitteilungen

Bei der 32. Verleihung der Carl-Zuckmayer-Medaille hat Ministerpräsident Kurt Beck den ehemaligen Chefredakteur der 'Süddeutschen Zeitung’, Hans Werner Kilz, ausgezeichnet. Vor über 700 Gästen würdigte Beck Kilz’ Verdienste um einen unabhängigen, mutigen und aufdeckenden Journalismus sowie seinen intelligenten und unterhaltsamen Sprachgebrauch, der jahrelang charakteristisch für das Streiflicht und das SZ-Magazin war.

„Gute Sprache ist die Grundlage für einen guten Journalismus“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck heute Mittag beim ersten Treffen für diesen Tag mit dem Preisträger der Zuckmayer-Medaille 2011, Hans Werner Kilz, im Gästehaus der Landesregierung.

Ministerpräsident Kurt Beck hat Markus Schächter, dem Intendanten des ZDF, zur Auszeichnung mit dem Verdienstorden der Republik Frankreich gratuliert: "Markus Schächter ist immer ein Freund Frankreichs gewesen. Seit seinem Studium, das er zum Teil in Lyon und Paris absolviert hat, war ihm die deutsch-französische Freundschaft ein Anliegen, das er privat und beruflich verfolgte. Ich freue mich, dass seine Arbeit in Frankreich…

Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern haben im vergangenen Jahr mehr als 106 Millionen Euro zusätzlich in die Kassen der rheinland-pfälzischen Finanzämter gespült. Grundlage waren 1858 Selbstanzeigen wegen nicht angegebener Kapitaleinkünfte. "Viel mehr Steuerhinterzieher mit Auslandskonten als sonst haben reinen Tisch gemacht", teilte Finanzminister Carsten Kühl am Dienstag in Mainz mit.

Wegen des havarierten Tankers an der Loreley bleibt der Rhein noch mindestens mehrere Tage für die Schifffahrt komplett gesperrt. Die für Dienstag angekündigten Probefahrten an der Unglücksstelle fallen aus, weil das Wrack wegen einer Untiefe abzurutschen drohe, sagte ein Sprecher der Einsatzleitung.

Für seine herausragenden Verdienste um die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz und sein weitreichendes ehrenamtliches Engagement hat Ministerpräsident Kurt Beck heute den Vorstandsvorsitzenden des TÜV Rheinland Berlin Brandenburg Pfalz e.V., Professor Dr. Bruno O. Braun, mit der Wirtschaftsmedaille des Landes ausgezeichnet.

Die Qualitätssicherung des Unterrichts sowie gute Rahmenbedingungen für Schulen sehen Landesregierung und die Lehrerverbände im Deutschen Beamtenbund (dbb) Rheinland-Pfalz als gemeinsame Aufgabe in jeweiliger Verantwortung. Diese Themen standen im Mittelpunkt des heutigen Gesprächs der fünf Landesvorsitzenden der Lehrerverbände im dbb Rheinland-Pfalz mit Ministerpräsident Kurt Beck und Bildungsministerin Doris Ahnen in der Staatkanzlei…

Der neue Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, Dr. Ulrich Oehlschläger, kam heute Mittag zum Antrittsbesuch zu Ministerpräsident Kurt Beck in die Staatskanzlei nach Mainz. Dr. Oelschläger wurde im Mai letzten Jahres gewählt und ist der erste Rheinland-Pfälzer, der dieses Amt ausübt.

Wirtschaftsminister Hendrik Hering plädiert auf eine Umkehr der Beweislast, sollte sich bei Benzinpreiserhöhungen der Verdacht auf Absprachen ergeben. "Wenn sich durch die kartellrechtlichen Instrumente bei den auffällig synchron laufenden Preiserhöhungsrunden mögliche Absprachen nicht aufklären lassen, muss der Instrumentenkasten ergänzt werden. Ein Weg könnte bei Oligopolen die Umkehrung der Beweislast sein“, sagte Hering.

Nach der Havarie eines Tankschiffs im Rhein bei St. Goarshausen sollen erst am Dienstag einzelne Schiffe probeweise an der Unglücksstelle vorbeigeleitet werden. Der Wasserstand sei noch nicht stark genug gefallen, um damit noch am Montag bei Tageslicht zu beginnen, sagte der Leiter des Wasser- und Schifffahrtsamtes Bingen, Martin Mauermann.