Pressemitteilungen

Dem Rhein mehr Raum zu geben, ist das Ziel des internationalen Aktionsplans Rhein zum Schutz vor Hochwasser. Ministerpräsident Kurt Beck hat heute Vormittag gemeinsam mit Umweltministerin Margit Conrad in Mechtersheim den Bau eines weiteren Polders mit dem Spatenstich gestartet.

Kulturministerin Doris Ahnen hat Walter L. Brendel heute im Namen von Ministerpräsident Beck im Gästehaus der Landesregierung die Max-Slevogt-Medaille für seine besonderen Verdienste auf dem Gebiet der Bildenden Kunst in Rheinland-Pfalz überreicht.

Anlässlich des für den 3. Dezember von den Vereinten Nationen ausgerufenen Welttages der Menschen mit Behinderungen tritt Sozialministerin Malu Dreyer dafür ein, dass Menschen mit Behinderungen und ihre Organisationen konsequent bei politischen Entscheidungen und in gesellschaftliche Prozesse einbezogen werden.

Das Netz der Ganztagsschulen kann zum kommenden Schuljahr um 44 Schulen erweitert werden. Wenn die Schulen, die jetzt die Möglichkeit haben, Ganztagsschulen zu werden, die Mindestanzahl an Anmeldungen erreichen, werde es zum Schuljahr 2011/2012 insgesamt 578 Ganztagsschulen geben, so Bildungsministerin Doris Ahnen.

Der Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, Staatssekretär Martin Stadelmaier, plädiert für eine sachliche Debatte und warnt vor einer Dramatisierung der tatsächlichen Pflichten, die sich aus dem JMStV ergeben. "Es ist nicht nachvollziehbar, warum ein Blogbetreiber bereits jetzt angekündigt hat, am 1. Januar sein Angebot aus dem Netz zu nehmen“, sagte Staatsekretär Stadelmaier.

Für die Erhaltung möglichst vieler Bundeswehr-Standorte in der Fläche des Landes sprach sich Ministerpräsident Kurt Beck heute bei seinem traditionellen Empfang für die Bundeswehreinheiten in Rheinland-Pfalz in der Staatskanzlei in Mainz aus. Nach der bevorstehenden Reform müsse die Bundeswehr auch weiterhin ihren Auftrag erfüllen können. „Deshalb ist es wichtig, dass die Aufstellung der Bundeswehr in der Fläche grundsätzlich erhalten…

Unterdrückten und Gewalt ausgesetzten Mädchen und Frauen eine Perspektive auf Selbstbestimmung zu geben, ist ein Ziel von Schwester Lea Ackermann. Ihr herausragendes Engagement für Kinder, die in Deutschland und Afrika in Familien heranwachsen, die in Folge von Sextourismus, Zwangsprostitution, Heirats- und Menschenhandel in Not geraten sind, zeichnete der Kinderschutzbund, Landesverband Rheinland-Pfalz, mit dem Kinderschutzpreis aus.

Die Landesregierung will das Potenzial von Rheinland-Pfalz als starkem Medien- und IT-Standort weiter ausbauen. Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Martin Stadelmaier, Innenstaatssekretär Roger Lewentz und der Leiter der Zentralstelle für Multimedia und IT, Ministerialdirektor Jürgen Häfner, stellten am Mittwoch in Mainz einen Fünf-Punkte-Plan vor, der die Regionen des Landes dabei unterstützen soll, ihre eigenständigen…

Als große und bedeutende Kunstmäzenin, die der Nachwelt eine umfangreiche und unvergleichliche Sammlung aus allen Bereichen des künstlerischen Schaffens hinterlässt, würdigte Ministerpräsident Kurt Beck Irene Ludwig, die jetzt im Alter von 83 Jahren verstorben ist.

Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Martin Stadelmaier, hat die Haltung der von schwarz-gelben Koalitionen geführten Länder zum staatlichen Glücksspielmonopol kritisiert. Stadelmaier sagte heute bei der Landessportkonferenz in Mainz: “Die Aufgabe des staatlichen Monopols, wie sie von CDU/FDP-Koalitionen geführte Länder fordern, würde zu drastischen Einnahmeverlusten in vielfacher Millionenhöhe für den Sport in Rheinland-Pfalz…