Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck hat die Schirmherrschaft für die rheinland-pfälzischen Etappen des Stiftungslaufs der "Stiftung Kinderseele“ übernommen.

Das Familienministerium hat ein spezielles Schulungs- und Beratungsangebot entwickelt, das Betreuern, Angehörigen und den Pflegekräfte in Altenpflegeeinrichtungen bei der schwierigen Entscheidung über freiheitsentziehende Maßnahmen unterstützen soll.

Ministerpräsident Kurt Beck hat heute die Bedeutung der Rohstoffgewinnung als Wirtschaftsfaktor in Rheinland-Pfalz hervorgehoben. Beim Parlamentarischen Abend des Verbandes der Bau- und Rohstoffindustrie im Mainzer Landtag wies Beck auf die Vielzahl an Bodenschätzen im Land hin.

Ministerpräsident Kurt Beck und Sozialministerin Malu Dreyer haben die abschließende Einigung über die Reform der Hartz-IV-Gesetzgebung im Vermittlungsausschuss begrüßt.

"Es war für die Länder weiß Gott keine leichte Aufgabe, mit der Bundesregierung zu einer konstruktiven Lösung zu kommen“, sagte Beck am Mittwoch in Mainz, "aber wir haben es geschafft und es war die Mühe wert."

Innenminister Karl Peter Bruch zieht eine positive Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2010: "Zwar ist jeder Unfall einer zu viel, aber in allen wesentlichen Bereichen sind die Zahlen in Rheinland-Pfalz rückläufig. Das ist zumindest ein gutes Signal“, sagte Bruch. Insgesamt gab es weniger Verkehrstote, eine deutliche Abnahme der Zahl der Verunglückten und einen kontinuierlichen Rückgang der Alkohol- und Drogenunfälle.

Ministerpräsident Kurt Beck hat die Schirmherrschaft für den Verein Eliya Kinderheim e.V. übernommen. Der Verein, der 2008 von den Pfälzer Krankenschwestern Angelika Riedlinger und Daniela Fest gegründet wurde, baut derzeit ein Kinderheim bei Tangalle im Süden Sri Lankas.

Zum Wintersemester 2011/12 startet am Campus Koblenz der Universität Koblenz-Landau ein viersemestriger Master-Studiengang "Kulturwissenschaft" mit zunächst 40 Studienplätzen.

Pirmasens, Neuwied und Kaiserslautern werden die Rheinland-Pfalz-Tage in den Jahren 2013 bis 2015 ausrichten. Mit dieser Entscheidung, die Ministerpräsident Kurt Beck nach der heutigen Kabinettssitzung in Mainz bekannt gab, sind die aussichtsreichsten Bewerbungen für diesen Zeitraum berücksichtigt worden. Damit ist ein ausreichender zeitlicher Vorlauf für die Planungen in den gastgebenden Kommunen gewährleistet.

Ministerpräsident Kurt Beck hat bei der Eröffnung des CAP-Lebensmittelmarktes in Herxheim die Arbeitsmarktpolitik für behinderte Menschen als Schwerpunkt der Landesregierung bekräftigt. "Wir wollen eine möglichst umfassende Integration, Teilhabe und Selbstbestimmung behinderter Menschen erreichen“, sagte Beck bei der Feierstunde.

Mit mehr als 113.000 Euro unterstützt die Landesregierung in diesem Jahr Maßnahmen im Bereich des Kinderschutzes sowie der Förderung von Kindern. "Selbstverständlich bedarf eine wirksame Kinderpolitik gesetzlicher Maßnahmen. Sie ist vor allem aber auch auf den Einsatz engagierter Menschen vor Ort angewiesen. Es ist mir deshalb ein besonderes Anliegen, solche Initiativen innerhalb des Aktionsprogramms 'Kinderfreundliches Rheinland-Pfalz’…