Pressemitteilungen

Die Landesregierung geht in Sachen Aus- und Fortbildung neue Wege: Erstmalig veranstaltet das Innenministerium heute gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (Rheinland-Pfalz) und dem Deutschen Beamtenbund (Rheinland-Pfalz) einen gemeinsamen Fortbildungstag im Innenministerium.

Justizminister Heinz Georg Bamberger ehrte heute im Rahmen seiner Besuchsreihe "Justiz und Verwaltung" gemeinsam mit dem Präsidenten des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofes und des Oberverwaltungsgerichts, Karl-Friedrich Meyer, die ehrenamtlichen Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter im Oberverwaltungsgericht in Koblenz.

„Die Kopenhagener Klimaschutzkonferenz konnte die in sie gesetzten Erwartungen leider nicht erfüllen. Offensichtlich haben viele Mitglieder der internationalen Staatengemeinschaft den Ernst der Lage noch nicht begriffen“, so Ministerpräsident Kurt Beck, der die Veranstaltung „Weltklimaschutz - Wie geht es weiter nach Kopenhagen“ am Mittwochabend eröffnete.

„Mit der Novellierung der hochschulrechtlichen Vorschriften sollen für die Hochschulen die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden, moderne und effiziente Strukturen weiterzuentwickeln und zu professionalisieren", erklärte Doris Ahnen, Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, nachdem das Kabinett gestern die Novelle des Hochschulgesetzes beschlossen hatte und diese nun dem Landtag zugeleitet wird.

Mit der neuen Kampagne „Risiko raus“ macht die gesetzliche Unfallversicherung in den kommenden zwei Jahren auf die besondere Verantwortung beim Thema Transport und Beförderung aufmerksam. Partner ist das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium.

Innenminister Karl Peter Bruch rät den rheinland-pfälzischen Kommunen, die Vorteile der Freiwilligkeitsphase im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform zu nutzen. „Dabei geht es aber nicht in erster Linie um die finanziellen Zuwendungen, sondern darum, die eigene Gestaltungsfreiheit zu nutzen und maßgeschneiderte Lösungen zu finden“, so der Minister.

Akten, Daten und Materialien, die von öffentlichen Stellen stammen und in den Landesarchiven gesammelt werden, sollen künftig für die wissenschaftliche Forschung, für Dokumentationszwecke und für Projekte, die der Schaffung einer wissenschaftlichen Infrastruktur - insbesondere Datenbanken - dienen, schneller und einfacher zur Verfügung stehen.

Die rheinland-pfälzische Industrie hat im November vergangenen Jahres wieder deutlich mehr Aufträge als ein Jahr zuvor verzeichnet. Das Auftragsvolumen lag im November 2009 preisbereinigt um 12,1 Prozent höher als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz am Dienstag in Bad Ems mitteilte.

In einem neuen Ländervergleich schneidet Rheinland-Pfalz im Bereich Beschäftigung und Sicherheit sehr gut ab. Mit der drittniedrigsten Arbeitslosenquote und dem zweitniedrigsten Gewerbesteuerhebesatz kann sich das Land im bundesweiten Vergleich sehen lassen.

„Ihre Literatur leistet einen ganz wichtigen Beitrag für mehr Toleranz zwischen den Kulturen und Religionen. Dies ist ganz im Sinne Carl Zuckmayers“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck bei der 31. Verleihung der Carl-Zuckmayer-Medaille des Landes Rheinland-Pfalz an Emine Sevgi Özdamar im Großen Haus im Mainzer Staatstheater.