Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck hat das vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Helga Hammer, Helmut Ranze, Horst Reinfrank und Reinhard Roos überreicht. Die Ehrung fand im Festsaal der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei in Mainz statt.

„Ich bin sicher, dass wir die vereinbarten Ziele zum Ausbildungspakt auch in diesem schwierigen Jahr erreichen werden. Es gibt Anlass zu Optimismus, dass der Ausbildungsmarkt nahezu auf dem Niveau der beiden Vorjahre bleiben wird“, sagte Ministerpräsident Beck Kurt Beck nach einer Sondersitzung des Ovalen Tisches in Mainz.

Der chinesische Botschafter Canrong Ma, der sein Land sieben Jahre in Deutschland repräsentierte, hat sich von Ministerpräsident Kurt Beck verabschiedet. Der Diplomat würdigte bei seinem Abschiedsbesuch in der Mainzer Staatskanzlei unter den vielen Kontakten zu China insbesondere das Engagement der rheinland-pfälzischen Landesregierung für die Partnerschaft mit der chinesischen Provinz Fujian.

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum EU-Reformvertrag von Lissabon und dem deutschen "Begleitgesetz" muss nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Landesregierung gründlich geprüft werden." Dabei ist die Gründlichkeit wichtiger als die Schnelligkeit", sagte Ministerpräsident Kurt Beck am Dienstag nach der Sitzung des Ministerrats.

„Die Arbeitslosigkeit ist im Juni in Rheinland-Pfalz erneut leicht gesunken“, wie Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz unterstrichen. Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen in Rheinland-Pfalz sank um rund 1.700 auf etwa 127.500 Arbeitslose. Die Arbeitslosenquote verringerte sich damit um 0,1 Prozent auf 6,1 Prozent.

Nach der Talfahrt der Konjunktur hat es in Rheinland-Pfalz zum Ende des ersten Quartals 2009 wieder erste Lichtblicke gegeben. Das betonte Wirtschaftsminister Hendrik Hering bei der Vorlage des Jahreswirtschaftsberichts 2008 am Montag in Mainz.

Das Land Rheinland-Pfalz wirbt für eine breite Beteiligung an den Wahlen zu den neuen kommunalen Beiräten für Migration und Integration am 8. November. Durch die Reform der bisherigen Ausländerbeiräte sollen möglichst viele Migranten aufgefordert werden, sich in den Kommunen politisch einzubringen.

Bildungsministerin Doris Ahnen hat heute den zweiten landesweiten Lesesommer in der Stadtbücherei Neustadt an der Weinstraße eröffnet. Unter dem Motto „Abenteuer beginnen im Kopf“ bieten in den kommenden zwei Monaten 112 Büchereien und Bibliotheken unter anderem Leseclubs für Kinder und Jugendliche, Lesungen, Buchvorstellungen und Partys rund um das Thema Lesen.

Beim diesjährigen Erlebnistag „Tal total“ im Oberen Mittelrheintal haben 75 000 Radfahrer, Inline-Skater und Fußgänger teilgenommen. Ministerpräsident Kurt Beck eröffnete den 18. Raderlebnistag am Salhofplatz in Lahnstein.

Ministerpräsident Kurt Beck hat den in Rheinland-Pfalz lebenden Iranern und den Menschen iranischer Herkunft zur heutigen Solidaritätskundgebung in Mainz ein Grußwort gesandt.