Pressemitteilungen

Eine neue Broschüre soll bei der Umsetzung von Bauprojekten im Welterbe-Gebiet Oberes Mittelrheintal helfen. Der "Leitfaden Baukultur" setze Maßstäbe für das, was Baukultur im Welterbe ausmache, teilte die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord am Dienstag in Koblenz mit.

„Die Zusammenarbeit der Arbeitsagenturen mit den Kreisen und Kommunen des Landes und mit der Landesregierung ist beachtlich.“ Das ist der erste Eindruck der künftigen Chefin der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit, Heidrun Schulz. Ministerpräsident Kurt Beck bekräftigte das Interesse der Landesregierung, dass dies auch weiterhin im Sinne der betroffenen arbeitslosen Menschen so bleibe.

Berühmte Burgen, prächtige Schlösser und mondäne Villen bieten dieses Jahr wieder die Kulisse für die größte Kammermusikreihe in Rheinland-Pfalz. Am 20. Februar startet "Musik in Burgen und Schlössern" zum 19. Mal, wie die Landesstiftung Villa Musica am Montag in Mainz mitteilte.

Der 9. Multimediakongress der Landesregierung wird am 2. September 2010 in Ludwigshafen am Rhein stattfinden. Gemeinsam mit Ministerpräsident Kurt Beck werden etwa 350 Entscheider der IT-Branche aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung im Wilhelm-Hack-Museum erwartet.

Bei der Generalversammlung des Bauern- und Winzerverbandes hat Landwirtschaftsminister Hendrik Hering den Landwirten Mut zugesprochen. Es gebe gute Chancen aus der aktuellen Krise gestärkt hervorzugehen, sagte Hering in Dernau (Kreis Ahrweiler).

„Die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei müssen verantwortungsbewusst fortgesetzt werden.“ Das sagte Ministerpräsident Kurt Beck heute in Mainz. Er begrüße es, dass der Bundesaußenminister seine Position aufgegriffen habe und bei seinem Besuch in Ankara für einen EU-Beitritt des Landes geworben habe.

Justizminister Heinz Georg Bamberger weist die Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP als unredlich zurück. Fakt ist:

„Ob „Schneechaos“ und „Gefrierschrankkälte“ die aktuelle Wettersituation richtig wiedergeben, darf bezweifelt werden. Mit einem Blick auf den Kalender wird man feststellen, dass Winter ist“, stellt Innenminister Karl Peter Bruch fest. „Und das bedeutet, dass man sein Verhalten als Autofahrer den besonderen Bedingungen anpassen muss.“ Die Polizei gibt folgende zehn Tipps:

Mit Bestürzung hat Ministerpräsident Kurt Beck heute auf die Nachricht vom plötzlichen Tod von Gerhard Schinner reagiert. Schinner war erst im vergangenen November nach acht Jahren als Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für Rheinland-Pfalz und das Saarland im Beisein des Ministerpräsidenten in den Ruhestand verabschiedet worden.

„Das Konjunkturprogramm II war und ist auch für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz ein großer Erfolg. Durch die zusätzlichen Investitionen bekamen viele Krankenhäuser die Chance, wichtige Maßnahmen, die normalerweise erst in späteren Jahren hätten durchgeführt werden können, vorzuziehen.“ Diese Bilanz zog Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz.