Pressemitteilungen

„Denkmalschutz und Denkmalpflege gehören zu den tragenden Säulen der rheinland-pfälzischen Kulturpolitik. Es ist umso wichtiger und erfreulich, dass wir mit Hilfe des Konjunkturpaketes fünf national bedeutende Kulturdenkmäler in Rheinland-Pfalz maßgeblich unterstützen können“, kommentierten Ministerpräsident Kurt Beck und Kulturministerin Doris Ahnen die Mittelzuteilung.

Der diesjährige Schülerwettbewerb "Recht und Justiz" hat begonnen. "Thematisch behandelt der Wettbewerb insbesondere den Bereich des Opferschutzes. Was sind die Ursachen für Gewalt von Jugendlichen? Welche Maßnahmen gibt es gegen eine zunehmende Gewaltbereitschaft? Wie werden Erfahrungen mit Gewalt im Elternhaus, in der Schule oder im Freundeskreis verarbeitet? und vieles mehr", erklärte Justizstaatssekretärin Beate Reich beim…

Wenn es dunkel wird am Oberen Mittelrheintal, entsteht ein Gesamtkunstwerk: Burgen und Schlösser, Gewölbe, Klöster und Weinberge zwischen Rüdesheim und Koblenz beginnen zu strahlen.

Der große Erfolg der Bundesgartenschau Schwerin 2009 ist unter anderem auf deren hervorragende Einbindung in die Region zurückzuführen. Auch die Kooperation der Bundesgartenschau Koblenz 2011 GmbH mit den Landkreisen, Kommunen und weiteren Akteuren der Region ist bereits so weit gediehen, dass die Planer das Projekt „BUGA in der Region“ nun der Öffentlichkeit vorstellen konnten.

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat sich mit Investitionen des Bundes im Rahmen des Konjunkturpakets II befasst. „Der Bund investiert aus dem Investitions- und Tilgungsfonds insgesamt bis zu 4 Mrd. Euro“, erläuterte Finanzminister Carsten Kühl. „Das Geld fließt in Beschaffungen und in die Sanierung von Bundesliegenschaften.“

Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer haben der Union vorgeworfen, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit zu blockieren. Ein entsprechender Entschließungsantrag der Länder Rheinland-Pfalz und Bremen war am vergangenen Freitag im Bundesrat an den Ländern gescheitert, in denen die Union mitregiert.

Das Projekt ‚Guter Start ins Kinderlebenâ€

Das rheinland-pfälzische Landesuntersuchungsamt (LUA) hat im vergangenen Jahr jede siebte Probe von Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen beanstandet. Dennoch besteht kein Grund zur Besorgnis, sagte Umweltministerin Margit Conrad bei der Vorstellung des LUA-Jahresberichts in Mainz. "Die Lebensmittel sind grundsätzlich sicher", betonte die Ministerin.

Justizminister Heinz Georg Bamberger wies auf die Gefahren hin, die sich aus der Nutzung von sogenannten "sozialen Netzwerken" (Facebook, Schüler- bzw. Studi-VZ, youtube etc.) im Internet ergeben können.

Zum Antrittsbesuch hat Ministerpräsident Kurt Beck den neuen Befehlshaber des Heeresführungskommandos in Koblenz, Generalleutnant Carl-Hubertus von Butler, empfangen. Im etwa einstündigen Gespräch der höchsten Repräsentanten des Landes in ihrem Bereich kamen zahlreiche wichtige Themen zur Sprache.