„Das Alltagsleben und das Zusammengehörigkeitsgefühl der Menschen in der Grenzregion weiter zu verbessern, das ist unser großes Anliegen. So sollen ab 2024 Berufstätige, Studierende, Azubis oder…

Gemeinsam mit dem Mainzer Oberbürgerbürgermeister Michael Ebling, Landtagspräsident Hendrik Hering sowie SWR-Landessenderdirektorin Ulla Fiebig, SWR3-Programmchef Thomas Jung und Rockland…

Rheinland-Pfalz hatte gemeinsam mit dem Freistaat Bayern einen Entschließungsantrag zum European Media Freedom Act in die Länderkammer eingebracht. Hierzu hatte die Europäische Kommission im Januar…

Darunter fallen Veranstaltungen jeglicher Art, mit Ausnahme von Demonstrationen und Kundgebungen nach Artikel 8 des Grundgesetzes oder religiöse oder weltanschauliche Zusammenkünfte. Verboten werden…

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich heute erstmals mit Bundeskanzler Olaf Scholz in einem Kamingespräch ausgetauscht. Zuvor ging es bei der regulären…