Die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Instagram LLC, 1601 Willow Rd, Menlow Park CA 94024, USA zurück.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie diese Instagram-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten). Alternativ können Sie die über diese Seite angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Angebot abrufen.

Beim Besuch unserer Instagram-Seite erfasst Instagram u.a Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Instagram-Seiten statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Instagram-Seite zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Instagram unter diesem Link zur Verfügung.

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Instagram Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Instagram erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Instagram in allgemeiner Form in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Instagram sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter diesem Link verfügbar.

Die vollständigen Datenrichtlinien von Instagram finden Sie hier.

In welcher Weise Instagram die Daten aus dem Besuch von Instagram-Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Instagram-Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Instagram diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Instagram-Seite an Dritte weitergegeben werden, wird von Instagram nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.

Beim Zugriff auf eine Instagram-Seite wird die Ihrem Endgeräte zugeteilte IP-Adresse an Instagram übermittelt. Nach Auskunft von Instagram wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei "deutschen" IP-Adressen) und nach 90 Tagen gelöscht. Instagram speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (z.B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Instagram damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzern möglich.

Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Instagram angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Instagram-Kennung. Dadurch ist Instagram in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Instagram-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Instagram-Buttons ist es Instagram möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Instagram-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Instagram abmelden bzw. die Funktion "angemeldet bleiben" deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Instagram-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie unsere Instagram-Seite nutzen, ohne dass Ihre Instagram-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Instagram-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Instagram erneut als bestimmte/r Nutzerin/Nutzer erkennbar.

Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf diesen Support-Seiten.

Wir als Anbieter des Informationsdienstes erheben und verarbeiten darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unseres Dienstes.

Diese Datenschutzerklärung finden Sie in der jeweils geltenden Fassung hier. Den Link hierzu finden Sie auch auf unserer Instagram-Seite. Weitere Informationen zu Instagram und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf youngdata.de.

Die Staatskanzlei und alle Ministerien nutzen das Social-Listening-Tool Talkwalker, um öffentliche Konversationen in sozialen Medien, Nachrichten, Blogs, Printmedien, Rundfunk und Foren zu einschlägigen Inhalten zu verfolgen. Die Staatskanzlei verarbeitet dabei ausschließlich öffentliche Postings. Die Datenschutzhinweise von Talkwalker finden Sie unter: https://www.talkwalker.com/legal

Hinweis auf die datenschutzrechtlichen Risiken von Social Media-Diensten

Bei Social Media-Diensten handelt es sich häufig um mehrstufige Anbieterverhältnisse, bei denen der jeweilige Informations- oder Kommunikationsdienst auf einer Plattform angeboten wird, die Dritte bereitstellen und bei denen Daten der Nutzerinnen und Nutzer im Rahmen eigener Geschäftszwecke der Plattformbetreiber verarbeitet werden. Dies macht Social Media-Dienste aus Nutzerperspektive schwer durchschaubar und aus rechtlicher Sicht häufig problematisch, gerade im Hinblick auf bestehende Verantwortlichkeiten. Insbesondere im Fall außereuropäischer Plattformbetreiber/-anbieter entsprechen Social Media-Dienste aus datenschutzrechtlicher Sicht vielfach nicht der Datenschutz-Grundverordnung. 

Diese sieht insbesondere eine ausreichende Unterrichtung der Nutzerinnen und Nutzer vor und verlangt deren Einwilligung vor der Verarbeitung personenbezogener Daten. 
Nähere Informationen hierzu finden Sie im Handlungsrahmen für die Nutzung von „Social Media“ durch öffentliche Stellen des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz.  
 
Öffentliche Stellen, die im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung einen Social Media-Auftritt betreiben, sind im Hinblick auf die Verarbeitung der Nutzungsdaten der Besucher ihres Social Media-Auftritts mit dem Betreiber der Social Media-Plattform gemeinsam datenschutzrechtlich verantwortlich. Hinweis auf die datenschutzrechtlichen Risiken von
Social Media-Diensten das Angebot unseres Auftritts hinaus haben wir keinen Einfluss und nur eingeschränkte Informationen. Die Datenschutzbestimmungen des Plattformbetreibers finden Sie unter der nachstehenden Internet-Adresse: 

Datenverwendungsrichtlinien von Instagram: 
de-de.facebook.com/about/privacy

Hinweise auf bestehende Möglichkeiten, eine Verarbeitung Ihrer Daten durch den jeweiligen Plattformbetreiber einzuschränken, finden Sie unter: 
www.datenschutz.rlp.de/fileadmin/lfdi/Dokumente/Orientierungshilfen/oh-Selbst_DS_soziale_Netze.pdf. 

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Die Sprecherin der Landesregierung,
Andrea Bähner (V.i.S.d.P)
Peter-Altmeier-Allee 1
55116 Mainz
Tel. +49 (0 61 31) 164720
E-Mail: pressestelle(at)stk.rlp.de
Bürgeranliegen: buergerbuero(at)stk.rlp.de

Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele auf dem Instagram-Kanal @landrheinlandpfalz

1. Geltungsbereich

Diese Teilnahmebedingungen gelten für alle Gewinnspiele, die durch die Pressestelle der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Peter-Altmeier-Allee 1, 55116 Mainz, Telefon: 06131/16-0, E-Mail: mediendienst@stk.rlp.de (nachfolgend „Veranstalter“) durchgeführt werden. Jeder Teilnehmer erkennt mit der Teilnahme diese Teilnahmebedingungen an.

Dieses Gewinnspiel steht in keiner Verbindung zu Instagram. Es wird in keiner Weise von Instagram gesponsert, unterstützt oder organisiert und begründet keinerlei Rechtsansprüche gegenüber Instagram. Sämtliche Informationen im Rahmen dieses Gewinnspiels werden ausschließlich vom Veranstalter bereitgestellt.

2. Teilnahme

2.1 Teilnahmeberechtigt ist jede natürliche Person in eigenem Namen mit einem Mindestalter von 18 Jahren, mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, da der Versand der Gewinne ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

2.2 Von der Teilnahme ausgeschlossen sind Minderjährige und Geschäftsunfähige.

2.3 Der Veranstalter behält sich vor, Personen von der Teilnahme auszuschließen, die gegen diese Teilnahmebedingungen verstoßen oder sich durch unzulässige Beeinflussung oder Manipulation des Gewinnspiels einen Vorteil gegenüber anderen Teilnehmern verschaffen oder verschaffen wollen. Der Veranstalter kann Teilnehmer in diesen Fällen auch nachträglich vom Gewinnspiel ausschließen, Gewinne aberkennen und diese zurückfordern.

2.4 Die Teilnahme ist nur innerhalb der in der Gewinnspielbeschreibung genannten Frist möglich. Jeder Teilnehmer darf nur einmal an einem identischen Gewinnspiel teilnehmen.

2.5 Von der Teilnahme am Gewinnspiel ausgeschlossen sind Mitarbeiter der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, sowie Mitarbeiter der an diesem Gewinnspiel beteiligten Unternehmen und deren direkten Angehörige.

3. Durchführung des Gewinnspiels

3.1 Voraussetzung für die Teilnahme am Gewinnspiel ist das Kommentieren des jeweiligen Gewinnspielposts auf dem Instagram-Kanal der Landesregierung. Mehrere Kommentare werden dabei als eine einzelne Teilnahme gewertet. Das Gewinnspiel wird in dem genannten Zeitraum durchgeführt. Es werden alle Teilnehmer am Gewinnspiel berücksichtigt, die bis zum jeweiligen Zeitpunkt der Auslosung die unter Ziffer 2 und 3 genannten Voraussetzungen erfüllen und kommentiert haben. Spätestens 7 Tage nach Ablauf der Teilnahmefrist wird der Gewinner unter den Teilnehmern nach dem Zufallsprinzip ausgelost.

3.2 Kommentare, die gegen die Instagram-Richtlinien, unsere Netiquette oder deutsches Recht verstoßen, werden nach Kenntnisnahme ohne Ankündigung entfernt. Der Teilnehmer ist damit vom Gewinn ausgeschlossen.

3.3 Eine Änderung oder Barauszahlung des Preises ist ausgeschlossen. Der Gewinn ist nicht übertragbar.

4. Gewinnabwicklung

4.1 Der Gewinner wird per Direktnachricht oder Kommentar auf Instagram vom Veranstalter benachrichtigt. Hinsichtlich des Gewinns gilt, dass jeder so benachrichtigte Teilnehmer verpflichtet ist, innerhalb von 7 Tagen nach Versand der Benachrichtigung dem Veranstalter mitzuteilen, ob er den Gewinn annimmt. Falls der Veranstalter innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhält, verfällt die Möglichkeit der Annahme des Gewinns und der Veranstalter behält sich vor, einen anderen Teilnehmer zu ermitteln und entsprechend zu benachrichtigen.

4.2 Sollten die angegebenen Kontaktmöglichkeiten des Teilnehmers fehlerhaft sein (z.B. Instagram-Account wurde zwischenzeitlich gelöscht oder gesperrt) ist der Veranstalter nicht verpflichtet, die richtigen Daten zu ermitteln. Die Nachteile, die sich aus der Angabe fehlerhafter Kontaktdaten (z.B. fehlerhafte E-Mailadresse) ergeben, gehen zu Lasten des Teilnehmers.

5. Mängelhaftung

Für Schäden, die dem Gewinner aufgrund von Sach- und/oder Rechtsmängeln entstehen, haftet der Veranstalter nur bei Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist eine Haftung wegen Sach- und/oder Rechtsmängeln ausgeschlossen.

6. Vorzeitige Beendigung, Anpassung oder Änderung des Gewinnspiels

Der Veranstalter ist berechtigt, das Gewinnspiel jederzeit ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen vorzeitig zu beenden, anzupassen oder abzuändern, wenn eine ordnungsgemäße Durchführung des Gewinnspiels ohne entsprechende Maßnahmen aus technischen oder rechtlichen Gründen nicht gewährleistet werden kann.

7. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

8. Datenschutz

Verantwortlich für Datenverarbeitungen im Zusammenhang mit dem Gewinnspiel ist:

Pressestelle der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
Peter-Altmeier-Allee 1
55116 Mainz
Telefon: 06131/16-0
E-Mail: mediendienst@stk.rlp.de

Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten:

Behördliche Datenschutzbeauftragte der Staatskanzlei
Peter-Altmeier-Allee 1
55116 Mainz
Telefon: 06131/16-0
E-Mail: datenschutz@stk.rlp.de

8.1. Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen des Gewinnspiels
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten zur ordnungsgemäßen Durchführung und Abwicklung des Gewinnspiels und insbesondere zur Versendung des Gewinns.

Zur Durchführung des Gewinnspiels werden der Profilname, und, sofern vorhanden, Vor- und Nachname des jeweiligen Teilnehmers erhoben und gespeichert. Zur Versendung des Gewinns erheben wir von dem Gewinner/den Gewinnern zusätzlich den Namen und Vornamen sowie die Anschrift und geben diese Daten an ein von uns beauftragtes Versandunternehmen weiter. Eine darüberhinausgehende Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht.

Rechtsgrundlage für diese Verarbeitungen Ihrer personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und Erfüllung eines Vertrages).

8.2. Empfänger der personenbezogenen Daten
Der Landesbetrieb für Daten und Information (LDI), Valenciaplatz 6, 55118 Mainz, verarbeitet auf Grundlage eines Auftragsverarbeitungsvertrages mit der Staatskanzlei personenbezogene Daten im Sinne von Art. 4 Nr. 2 und Art. 28 DSGVO.

8.3. Speicherdauer
Nach Beendigung des Gewinnspiels werden Ihre im Rahmen des Gewinnspiels verarbeiteten personenbezogenen Daten spätestens drei Monate nach Abwicklung der Gewinne gelöscht.

8.4. Ihre Betroffenenrechte
Nach der EU-Datenschutzgrundverordnung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

• Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
• Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
• Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).
• Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die Staatskanzlei, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Zur Ausübung Ihrer Rechte wenden Sie sich bitte an die behördliche Datenschutzbeauftragte.
Bei datenschutzrechtlichen Beschwerden können Sie sich an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden:

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Hintere Bleiche 34 55116 Mainz
Telefon: +49 (0) 6131 8920-0
Telefax: +49 (0) 6131 8920-299
Webseite: www.datenschutz.rlp.de
E-Mail: poststelle@datenschutz.rlp.de

8.5 Widerrufsrecht bei Einwilligung
Wenn Sie in die Verarbeitung durch die Staatskanzlei durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

Informationen zur Staatskanzlei als Verantwortlicher für die Datenverarbeitung, zu den Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten der Staatskanzlei sowie zu den Betroffenenrechten finden Sie unter: https://www.rlp.de/ueber-uns/datenschutz.