Pressemitteilungen

Staatssekretärin Heike Raab hat für fünf Dorferneuerungsprojekte in der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) Bewilligungsbescheide in Höhe von insgesamt 296.600 Euro übergeben. Die Mittel wurden durch Innenminister Roger Lewentz aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt.

Staatssekretärin Heike Raab hat für zwei Dorferneuerungsprojekte in der Verbandsgemeinde Cochem Bewilligungsbescheide in Höhe von insgesamt 29.900 Euro übergeben. Die Mittel wurden durch Innenminister Roger Lewentz aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt.

„Karl Marx war ein streitbarer Denker, der mit seinen revolutionären Ideen von Wirtschaft und Gesellschaft die Welt verändert hat. Marx polarisiert, aber er verbindet auch. Dafür steht das hochkarätige Jubiläumsprogramm. Ich freue mich, dass seine Geburtsstadt Trier, das Bistum, die Friedrich-Ebert-Stiftung, das Land Rheinland-Pfalz und viele Kulturschaffende das Programm anlässlich seines 200. Geburtstages gemeinsam zusammengestellt…

Das Präsidium der Oberrheinkonferenz hat heute erstmals unter rheinland-pfälzischer Präsidentschaft im pfälzischen Edenkoben getagt. Werner Schreiner, Beauftragter von Ministerpräsidentin Malu Dreyer für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, begrüßte seine baden-württembergischen, französischen und schweizerischen Kollegen aus den Regierungs- und Verwaltungsbehörden.

Die Zukunft des ländlichen Raumes, Beispiele für hohe Lebensqualität und erfolgreiches Wirtschaften sowie das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern stehen im Mittelpunkt der Regionenreise von Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Beim 12. Demokratietag im November 2017 hat Ministerpräsident Malu Dreyer das Bündnis „Demokratie gewinnt!“ ins Leben gerufen. Das Bündnis „Demokratie gewinnt!“ ist ein Ort der Demokratie besonderer Art. Es verbindet rund 30 staatliche Institutionen, darunter fast alle Ministerien, wichtige zivilgesellschaftliche Organisationen aus Rheinland-Pfalz und darüber hinaus sowie Medien wie das ZDF, den SWR und RPR.

„Für Rheinland-Pfalz hat der Vorschlag der Kommission für die künftige EU-Haushaltsperiode von 2021 bis 2027 Licht und Schatten. Der anstehende BREXIT wird eine Lücke in den EU-Haushalt reißen und gleichzeitig steht Europa neuen Herausforderungen gegenüber. Deshalb begrüße ich grundsätzlich den Vorschlag, den EU-Haushalt moderat anzuheben, damit die EU-27 in die Lage versetzt wird, ihre gewachsenen Aufgaben besser zu bewältigen und den…

„Europa muss für die Menschen in Rheinland-Pfalz vor Ort erfahrbar sein. Ich freue mich sehr, dass in diesem Jahr so viele Projekte an der Europawoche teilnehmen. Die insgesamt 25 geförderten Projekte stellen eine Rekordzahl dar – mit einer Summe von insgesamt über 25.000 Euro werden sie unterstützt“, so Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, zum heutigen Auftakt der Europawoche 2018.

„Eine starke Demokratie ist eine aufmerksame Demokratie. Dazu gehört auch, dass der Staat für die Bürger und Bürgerinnen ansprechbar und zugänglich bleibt. Sie haben Fragen und Anliegen und es ist unsere Aufgabe, uns dieser anzunehmen und sie zu klären. Deswegen ist es gut, dass es dafür eine eigene Einrichtung, ein Scharnier zwischen den Verfassungsorganen und den Bürgern und Bürgerinnen gibt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei…

„Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig war es immer ein Anliegen, den Menschen konkret zu helfen. Demokratie braucht Menschen, die mitgestalten und die bereit sind, sich in den Dienst der Gemeinschaft zu stellen. Deshalb danke ich ihm herzlich für sein Engagement“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Verabschiedung des Koblenzer Oberbürgermeisters.