Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt, dass sich die Landesvereinigung der Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU) und der Deutsche Gewerkschaftsbund Rheinland-Pfalz (DGB) in einer gemeinsamen Erklärung ebenfalls für ein Einwanderungsgesetz aussprechen.

Auf die Spitzenposition des Landes bei den Unternehmensgründungen hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Wettbewerb „Funke“ des Startup Netzwerks Mainz hingewiesen.

Kinder- und Jugendministerin Irene Alt begrüßt die Forderung des Kinderreports 2015 des Deutschen Kinderhilfswerkes, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern.

Den neuen Vorsitzenden der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege, Pfarrer Albrecht Bähr, hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. Die Ministerpräsidentin hob die Bedeutung der LIGA für die Zusammenarbeit und Koordinierung von Aufgaben der Mitgliedsverbände hervor.

Neuer Schub für die Inklusion in Schulen: Wie im Inklusionskonzept der Landesregierung vorgesehen, werden alle Schulen, die inklusive Unterrichtsangebote machen, insbesondere die Schwerpunktschulen künftig von so genannten „Förder- und Beratungszentren“ unterstützt.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat mit großer Betroffenheit auf die Nachricht vom Tode des früheren langjährigen Präsidenten der Industrie- und Handelskammer (IHK) Rheinhessen, Dr. Harald Augter, reagiert.

„Die Sitzung ist ein Höhepunkt in meinem närrischen Kalender“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer über die Sitzung des Mainzer Narren-Clubs (MNC) für die Werkstätten für behinderte Menschen (WfB), die sie am Mittwoch besuchte. „600 Menschen mit und ohne Behinderungen feiern gemeinsam und Ehrenamtliche machen das möglich. Das zeigt, dass Inklusion in Rheinland-Pfalz auch in der fünften Jahreszeit gelebt wird.“

Wirtschaftsstaatssekretär Uwe Hüser stellte am Mittwoch die Evaluation der Energieagentur Rheinland-Pfalz vor. Vom Institut für Zukunftsstudien und Technologiebewertung (IZT) und dem Institut für Mittelstandsökonomie (Inmit) wurde untersucht, wie die Aktivitäten der Energieagentur wirken, wie sie von den Zielgruppen beurteilt werden und wie die Struktur der Energieagentur mit ihrer Zentrale und neun Regionalbüros funktioniert.

Mit „WohnPunkt RLP“ unterstützt das Land gezielt kleine Gemeinden beim Aufbau von betreuten Wohngruppen und selbstorganisierten Wohngemeinschaften für ältere und pflegebedürftige Menschen. Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Geschäftsführer der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e.V. Dr. Matthias Krell gaben den Startschuss für zehn neue Projekte.

Umweltministerin Ulrike Höfken hat am Mittwoch in Mainz den Tierschutzpreis des Landes verliehen. Ausgezeichnet wurden Helmut Stadtfeld aus Gackenbach (VG Montabaur), langjähriger Vorsitzender des Tierschutzbeirats Rheinland-Pfalz sowie der Verein „Tier und Mensch – Hilfe für Herdenschutzhunde“ aus Erbes-Büdesheim (VG Alzey-Land).