Pressemitteilungen

„Die Ausstellung ‚Leibhaftig' fügt sich in hervorragender Weise in das hochwertige Kunstprogramm der Kunstkammer Rau im Arp Museum Bahnhof Rolandseck ein.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung der Ausstellung in Remagen in Anwesenheit der UNICEF-Schirmherrin Daniela Schadt.

„Mit dem Gesetzesentwurf zur Tarifautonomiestärkung liegt nun ein Gesetzespaket der neuen Bundesregierung auf dem Tisch, das sich sehen lassen kann. Damit werden jahrelange Forderungen von Rheinland-Pfalz nach einer Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro endlich Wirklichkeit.“

„Die Beratungen im Bundesrat sind ein wichtiger Schritt zu einer umfassenden Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes. Rheinland-Pfalz hat seine Forderungen bereits frühzeitig klar formuliert und dabei in wichtigen Punkten die Unterstützung anderer Bundesländer gewinnen können“, das unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke nach der aktuellen Sitzung des Bundesrats.

Am 23. Mai 1949, heute vor 65 Jahren, trat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. „Das Grundgesetz war und ist ein Glücksfall für Deutschland!“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich dieses Jubiläums.

Nach mehrmonatigen, intensiven Verhandlungen zwischen Land und Stadt, ist die Zukunft der weit über die Region bekannten Kultur- und Veranstaltungsstätte Herrenhof Mußbach gesichert.

Der Bundesrat hat heute die Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-WM 2014 beschlossen. Damit wird es den Gemeinden in Rheinland-Pfalz möglich, Public Viewing bei der Fußball-WM auch dann zu erlauben, wenn die Fußballspiele bis in die Nachtstunden nach 22 Uhr hinein reichen.

„Der Wohnungs- und Immobilienmarkt befindet sich in einer rasanten Umbruchphase“, sagte der für das Bauen zuständige Finanzminister Carsten Kühl auf dem Verbandstag von „Haus und Grund“, einem Interessenverband von Immobilienbesitzern.

Welche Folgen hat eine Bachbegradigung für das gesamte Tal? oder: Wie wirkt sich eine Übersäuerung des Waldbodens auf das Ökosystem aus? – Diesen und ähnlichen Fragestellungen können Schülerinnen und Schüler aus Rheinland-Pfalz seit mehr als 20 Jahren nicht nur im Unterricht in ihrer Schule, sondern direkt in der Natur auch in den so genannten SchUR-Stationen nachgehen.

Die ersten 20 Studierenden des neuen trilateralen Europamaster-Studiengangs der Regionen Oppeln, Burgund und Rheinland-Pfalz besuchten die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz und hatten Gelegenheit zu einer Begegnung mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Am 25. Mai findet in Rheinland-Pfalz die Kommunal- und die Europawahl statt. Aus diesem Grund werden an diesem Tag die Dienstgebäude der staatlichen und kommunalen Verwaltungen und der Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts beflaggt. Der Wahltag gehört zu den sogenannten regelmäßigen Beflaggungstagen.