Pressemitteilungen

„Wenige Tage vor der Europawahl fragen sich viele Menschen: Warum soll ich wählen gehen? Soll ich mich für Europa einsetzen? Die Vorteile der Europäischen Einigung empfinden viele als selbstverständlich", so die Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Unsere Kinder und Enkelkinder sind mit offenen Grenzen und einer gemeinsamen Währung aufgewachsen. Doch die Krise in der Ukraine macht deutlich, dass der Frieden nicht selbstverständlich ist. Es…

„Nach 30 Jahren ‚Duales Rundfunksystem‘ können wir eine positive Bilanz ziehen. Damals gab es in Deutschland 13 öffentlich-rechtliche Rundfunksender. Knapp 20 Jahre später gab es bereits 15 und über 200 private Fernsehprogramme.“ Das sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem Besuch der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) in Ludwigshafen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den österreichischen Botschafter Dr. Ralph Scheide in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei begrüßt. An dem Gespräch nahm auch der neue Honorarkonsul Dr. Stephan Hutter teil, der seit Dezember 2013 mit Dienstsitz Frankfurt für Rheinland-Pfalz und Hessen zuständig ist.

„In das Landesschulbauprogramm sind in diesem Jahr mit 122 neuen Projekten erneut mehr als 100 Bauvorhaben neu aufgenommen worden. Insgesamt bekommen in diesem Jahr 297 Schulbauprojekte von kommunalen und privaten Trägern eine finanzielle Unterstützung durch das Land bei Neubau-, Ausbau- und Erweiterungsvorhaben.“

In Rheinland-Pfalz wird am Tag der Verkündung des Grundgesetzes beflaggt. Der 23. Mai gehört zu den sogenannten regelmäßigen Beflaggungstagen. Beflaggt werden an diesem Tag die Dienstgebäude der staatlichen und kommunalen Verwaltungen und der Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die luxemburgische Ministerin für die Großregion, Corinne Cahen, zu einem Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. Beide betonten bei dem Gespräch die vertrauensvolle und enge Kooperation zwischen Luxemburg und Rheinland-Pfalz sowohl bilateral wie auch im Rahmen der Großregion und bei gemeinsamen Zielen in der Europäischen Union.

Als eines der ersten Bundesländer setzt sich Rheinland-Pfalz mit einem neuen Projekt dafür ein, die kultursensible psycho-soziale Versorgung für Menschen mit Migrationshintergrund im Rahmen der vorhandenen Regelversorgung zu verbessern.

Eine Bedienungsanleitung lesen, Formulare ausfüllen, sogar eine Bestellung mit Hilfe der Speisekarte – all dies ist schwierig für Menschen, die keine zusammenhängenden Texte lesen oder schreiben können.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat für den 10. Juli 2014 gemeinsam mit der Stiftung Lesen und dem Bildungsministerium zum zweiten Jugendfest „Lesen ist Cooltur“ in die Staatskanzlei eingeladen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die in Rheinland-Pfalz stationierten US-Generäle zum Tag der deutsch-amerikanischen Freundschaft auf die Burg Rheinfels in St. Goar eingeladen. „Das freundschaftliche Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und Rheinland-Pfalz begründet sich in der Begegnung und dem Miteinander. Diese erfolgreiche Tradition wollen wir weiterhin pflegen“, sagte die Ministerpräsidentin bei der Begrüßung.