Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat das Verhandlungsergebnis der Spitzen der Großen Koalition zur Aufstockung der Finanzmittel für Bildung begrüßt.

Für ihre herausragenden Leistungen in der Hochschullehre hat Wissenschaftsministerin Doris Ahnen zehn Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus vier Hochschulstandorten mit dem aktuellen „Lehrpreis Rheinland-Pfalz“ ausgezeichnet. Der Preis wird in diesem Jahr zum siebten Mal vergeben. Das Preisgeld in Höhe von jeweils 10.000 Euro können die Prämierten für dienstliche Zwecke frei verwenden.

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung in einer ersten Befassung den Entwurf zur Änderung des Landesgesetzes über den Rechnungshof Rheinland-Pfalz gebilligt. Damit wird die Voraussetzung geschaffen, dass der Präsident beziehungsweise die Präsidentin des Rechnungshofes künftig auch zum / zur Landesbeauftragten für die Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung bestellt werden kann.

Ausgleichszahlungen an Verkehrsunternehmen für rabattierte Ausbildungsfahrkarten werden zukünftig vom Land auf einer neuen Grundlage geleistet. Dies sieht die Neuregelung des Preis-Kosten-Ausgleichs vor, der das rheinland-pfälzische Kabinett heute zugestimmt hat.

Die Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Unternehmen hängt immer stärker davon ab, wie sie ihren Fachkräftebedarf decken können. „Ob es gelingt, ausreichend Fachkräfte auszubilden, zu halten und anzuwerben, ist entscheidend für die weitere Entwicklung unseres Wirtschaftsstandortes", erklärte Jacqueline Kraege, Chefin der Staatskanzlei.

Das Land hat die medizinische Versorgung von Asylsuchenden deutlich verbessert. Seit Anfang dieses Jahres läuft das MEDEUS-Programm, das allen neuankommenden Asylbewerberinnen und Asylbewerbern eine medizinische Erstuntersuchung und damit eine verbesserte gesundheitliche Versorgung in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) Trier anbietet.

Lange galt er als ausgestorben - mittlerweile ist der Uhu in Rheinland-Pfalz wieder heimisch und wagt sich auch in die Städte. 300 bis 350 Brutpaare bevölkerten das Land, sagt Stefan Brücher von der Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen.

Die Chancen der digitalen Entwicklung für den Industriestandort Rheinland-Pfalz standen im Mittelpunkt des Siemens Wirtschaftsforums Koblenz in Kooperation mit der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) bei dem Unternehmen Schütz in Selters.

Großregion und Oberrhein werden sich künftig intensiver austauschen, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz erklärte. Auf Einladung der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei hatten sich erstmals am 22. und 23. Mai 2014 die Vorsitzenden der Arbeitsgruppen des Gipfels und des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Großregion mit den Vorsitzenden der Arbeitsgruppen der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz getroffen.

Familienministerin Irene Alt hat den Kita-Koffer zum Thema Familien- und Lebensvielfalt vorgestellt, den QueerNet Rheinland-Pfalz in Kooperation mit dem Pädagogischen Landesinstitut und der Initiative lesbischer und schwuler Eltern (ILSE) entwickelt hat.