Pressemitteilungen

Familienministerin Irene Alt hat den Kita-Koffer zum Thema Familien- und Lebensvielfalt vorgestellt, den QueerNet Rheinland-Pfalz in Kooperation mit dem Pädagogischen Landesinstitut und der Initiative lesbischer und schwuler Eltern (ILSE) entwickelt hat.

Nach dem großen Wahltag in Rheinland-Pfalz ist Geduld gefragt: Denn während die Ergebnisse der Europawahl noch am späten Sonntagabend vorgelegt wurden, könnte sich dies bei den Kommunalwahlen hinziehen.

Das Land fördert das Projekt zur „Qualitätsentwicklung durch Berichtswesen“ seit 2002 für die Hilfen zur Erziehung, das es gemeinsam mit den Kommunen trägt, für weitere drei Jahre. Das Land kommt für 50 % der Gesamtkosten auf und hat jetzt 340.565 Euro für die kommenden drei Jahre bewilligt.

„Kabarett ist für mich die geistreichste Form der politischen Bildung. Ein kritisches Korrektiv, das obendrein Spaß macht“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der 32. Verleihung des Radio-Kabarettpreises „Salzburger Stier“ in Baden-Baden.

„Die Ausstellung ‚Leibhaftig' fügt sich in hervorragender Weise in das hochwertige Kunstprogramm der Kunstkammer Rau im Arp Museum Bahnhof Rolandseck ein.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung der Ausstellung in Remagen in Anwesenheit der UNICEF-Schirmherrin Daniela Schadt.

„Mit dem Gesetzesentwurf zur Tarifautonomiestärkung liegt nun ein Gesetzespaket der neuen Bundesregierung auf dem Tisch, das sich sehen lassen kann. Damit werden jahrelange Forderungen von Rheinland-Pfalz nach einer Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro endlich Wirklichkeit.“

„Die Beratungen im Bundesrat sind ein wichtiger Schritt zu einer umfassenden Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes. Rheinland-Pfalz hat seine Forderungen bereits frühzeitig klar formuliert und dabei in wichtigen Punkten die Unterstützung anderer Bundesländer gewinnen können“, das unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke nach der aktuellen Sitzung des Bundesrats.

Am 23. Mai 1949, heute vor 65 Jahren, trat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. „Das Grundgesetz war und ist ein Glücksfall für Deutschland!“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich dieses Jubiläums.

Nach mehrmonatigen, intensiven Verhandlungen zwischen Land und Stadt, ist die Zukunft der weit über die Region bekannten Kultur- und Veranstaltungsstätte Herrenhof Mußbach gesichert.

Der Bundesrat hat heute die Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-WM 2014 beschlossen. Damit wird es den Gemeinden in Rheinland-Pfalz möglich, Public Viewing bei der Fußball-WM auch dann zu erlauben, wenn die Fußballspiele bis in die Nachtstunden nach 22 Uhr hinein reichen.