Pressemitteilungen

„Ich bin froh über die klare Entscheidung, mit der erstmals höchstrichterlich die Verfassungsmäßigkeit des neuen Rundfunkbeitrags bestätigt wurde“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz.

Umweltministerin Ulrike Höfken hat in Bollendorf zwölf Frauen und Männer zu den ersten Rangern des Naturparks Südeifel ernannt. „Die Ranger werden Gästen des Naturparks die wunderbare Vielfalt der Landschaften und Arten der Südeifel nahe bringen und sind gleichzeitig verlässliche Partner der Touristik und der Gastgeber“, sagte Höfken.

Mit dem Vorstand der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Gemeinschaftliches Wohnen traf sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer an ihrem Wohnort im Schammatdorfzentrum in Trier. "Wie Sie ja wissen, lebe ich hier im Schammatdorf selbst in einem gemeinschaftlichen Wohnprojekt und denke, dass es viele Menschen gibt, die diese Wohnform als eine für sie geeignete ansehen."

Den offiziellen Startschuss für den Kultursommer Rheinland-Pfalz haben am Wochenende Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Kulturministerin Doris Ahnen in Hachenburg (Westerwaldkreis) gegeben.

Zum 15. Mai 2014 wird das Land den Kommunen in Rheinland-Pfalz 351 Millionen Euro überweisen. „Das ist die zweite der vierteljährlichen Abschlagszahlungen auf die sogenannten Schlüsselzuweisungen, die erneut um 92 Millionen Euro über der Zahlung im Vorjahresquartal liegt", teilte Finanzminister Carsten Kühl mit.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Reiner Hoffmann zur Wahl zum Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) gratuliert. Hoffmann tritt die Nachfolge von Michael Sommer an, der während der vergangenen zwölf Jahre erfolgreich dem DGB vorstand.

„Adolf Muschg war, ist und bleibt ein wacher Beobachter des Zeitgeschehens.“ Mit diesen Worten hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Schweizer Adolf Muschg gewürdigt, der am 13. Mai seinen 80. Geburtstag feiert. Der Schriftsteller und Literaturwissenschaftler erhielt 1990 gemeinsam mit Martin Walser und André Weckmann die Carl-Zuckmayer-Medaille des Landes Rheinland-Pfalz für das von ihnen gemeinsam ins Leben gerufene…

In der Großregion, in der nationale Grenzen im Alltag eine untergeordnete Rolle spielen und mehr als 213.000 Menschen grenzüberschreitend tätig sind, ist der stete Abbau von Hemmnissen, die die berufliche Mobilität behindern oder erschweren, von großer Bedeutung. Dies gilt insbesondere für Rheinland-Pfalz mit seinen Grenzen zu Frankreich, Luxemburg und Belgien.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat anlässlich der diesjährigen Europawoche die neue EU-Richtlinie zur verbesserten Arbeitnehmerfreizügigkeit gelobt. "Diese neue EU-Richtlinie ist wichtig, denn die umfassende Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der Europäischen Union ist eine der wesentlichen Grundfreiheiten der Bürgerinnen und Bürger Europas", sagte Malu Dreyer.

Der Hafen Rotterdam, das Land Rheinland-Pfalz und die Hafenbetriebe Ludwigshafen/Rheinland-Pfalz haben einen regelmäßigen Informations- und Erfahrungsaustausch vereinbart, um sich besser auf steigende Frachtaufkommen auf den europäischen Nord-Süd-Verkehrsachsen einzustellen.