Pressemitteilungen

„Nach ausführlichen Beratungen hat sich der Gläubigerausschuss für capricorn als künftigen Eigentümer des Nürburgrings ausgesprochen. Mit dieser Entscheidung wurde ein wichtiger Schritt in Richtung einer neuen Zukunft des Nürburgrings gegangen." Dies erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und Infrastrukturminister Roger Lewentz in einer ersten Stellungnahme zu der Entscheidung des…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer empfing den französischen Botschafter Maurice Gourdault-Montagne in der Staatskanzlei zum Antrittsbesuch. An dem Termin nahm auch die französische Generalkonsulin Sophie Laszlo teil.

Der Landesaktionsplan der Landesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird unter Beteiligung der Menschen mit Behinderungen fortgeschrieben. „Damit ist Rheinland-Pfalz nicht nur das erste Bundesland, das 2010 einen Aktionsplan vorstellte, sondern auch das erste Bundesland, das seinen Aktionsplan weiterentwickelt“, sagte Sozialminister Alexander Schweitzer.

„Landtagspräsident Joachim Mertes hat hinsichtlich unserer Beziehungen zu Frankreich Herausragendes geleistet. Ohne seinen Einsatz stünden weder unsere Partnerschaft zu Burgund noch unsere grenzüberschreitende Zusammenarbeit oder das 4er-Netzwerk der Regionalpartner da, wo sie heute stehen.“

Der Ministerrat hat die Klage von Bayern und Hessen gegen den Länderfinanzausgleich beraten. „Gemeinsam mit neun weiteren Ländern werden wir in dem Verfahren Position beziehen", sagte Finanzminister Carsten Kühl. Bayern und Hessen verfolgen das Ziel, ihre Belastung im solidarischen System des Länderfinanzausgleichs auf juristischem Wege zu verringern.

„Wissenschaft, Forschung und Technologie sind der Motor für Innovation und damit die Basis für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft. In Rheinland-Pfalz gibt es eine Vielzahl von modernen und innovativen Unternehmen, die unser Land zu einem bedeutenden IT-Standort machen. Diese Entwicklung werden wir auch weiterhin fördern.“

Nach dem zweiten Treffen von Wirtschaftsministerin Lemke mit Unternehmen aus Mittelstand und Industrie, die ihre Energieversorgung mit Eigenstrom leisten, unterstrich Wirtschaftsministerin Eveline Lemke erneut die Bedeutung von kostengünstigem Eigenstrom für die Wettbewerbsfähigkeit:

Auch drei Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima leiden die Japaner unter den Folgen. Das "Netzwerks für ein atomfreies Japan" hat nun Vertreter des Wirtschaftsministeriums Rheinland-Pfalz eingeladen, um japanische Kommunen auf dem Weg zu Erneuerbaren Energien zu unterstützen.

„Filme haben eine herausragend identitätsstiftende Funktion für 12- bis 15-Jährige und leisten einen wertvollen Beitrag zur Persönlichkeitsentwicklung“, erklärte Irene Alt, Kinder- und Jugendministerin des Landes Rheinland-Pfalz bei der Vorstellung der Studie "Medienkompetenz und Jugendschutz IV".

Kulturministerin Doris Ahnen hat am Sonntagabend dem Kabarettisten Franz Hohler den Ehrenpreis des Landes Rheinland-Pfalz zum Deutschen Kleinkunstpreis 2014 überreicht. Die von der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur mit 5.000 Euro dotierte Auszeichnung wird bei der jährlichen Verleihung des Deutschen Kleinkunstpreises im unterhaus Mainz vergeben