Pressemitteilungen

Kontinuierlich steigt die Lebenserwartung und damit die Zahl der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer, die das 100. Lebensjahr erreicht oder bereits überschritten haben. Ministerpräsident Kurt Beck konnte in diesem Jahr 769 Bürgerinnen und Bürgern zu diesem Anlass gratulieren.

Ministerpräsident Kurt Beck ruft die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer dazu auf, mit Zuversicht ins neue Jahr zu gehen und die kommenden Herausforderungen mit Tatkraft anzupacken. In seiner Neujahrsansprache, die am 31. Dezember um 19.55 Uhr im SWR-Fernsehen gesendet wird, betont der Ministerpräsident, dass Rheinland-Pfalz „auf einem soliden Fundament“ ruhe.

„Zufrieden kannst Du Rückschau halten auf eine Karriere als Sänger, Moderator und Entertainer. Du hast Fernsehgeschichte geschrieben – nicht nur Melodien, sondern Unterhaltung für Millionen geboten.“ Dies schrieb Ministerpräsident Kurt Beck an Dieter Thomas Heck, der am 29. Dezember seinen 75. Geburtstag feiert.

Die Sprachfördermaßnahmen im Kita-Vorschulbereich werden von den Vier- und Fünfjährigen jetzt auf Kinder aller Altersgruppen, die eine Kindertagesstätte besuchen, ausgedehnt. Diese Angebote richten sich an Kinder mit besonderem Sprachförderbedarf.

Das rheinland-pfälzische Kabinett hat in seiner letzten Sitzung vor der Winterpause die im Land geltende Urlaubsverordnung geändert. Demnach werden bestehende Möglichkeiten, eine Großelternzeit zur Betreuung und Pflege von im Haushalt lebenden Enkelkindern in Anspruch zu nehmen auf den Beamtenbereich übertragen.

Das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) in einer der vom Land Rheinland-Pfalz eingerichteten Ganztagsschulen ist ein Gewinn für die Schulen, ihr Schulklima und ihr Angebot. Es bildet einen wichtigen Bestandteil für die berufliche Orientierung junger Frauen und Männer. Und damit gewinnt das FSJ auch eine Bedeutung für die Nachwuchsgewinnung im Lehrerberuf. Das sind drei zentrale Ergebnisse einer landesweiten Umfrage aller FSJ-Träger an…

Am 1. Januar 2013 tritt das neue Schornsteinfeger-Handwerksgesetz vollständig in Kraft. Danach unterliegen die nicht hoheitlichen Aufgaben künftig dem Wettbewerb. Das sind regelmäßig wiederkehrende

Reinigungs-, Überprüfungs- und Messarbeiten.

Justiz- und Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff hat die Bundesregierung erneut dazu aufgerufen, endlich den Gesetzentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken in den Bereichen Inkassowesen, Telefonwerbung und Abmahnungen vorzulegen.

Ministerpräsident Kurt Beck hat Deutschlands erfolgreichster Nachrichtensendung zum 60. Geburtstag am 26. Dezember gratuliert. „Die Tagesschau ist in Deutschland eine Institution, die für Seriosität und Glaubwürdigkeit steht“, sagte der Ministerpräsident auch in seiner Funktion als Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder.

Integrationsministerin Irene Alt hat Bundesinnenminister Friedrich gebeten, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus Griechenland im Rahmen eines sogenannten Relocation-Programms in der Bundesrepublik aufzunehmen. Rheinland-Pfalz sei bereit, hierzu einen Beitrag zu leisten.