Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck hat den Staatspräsidenten von Panama, S.E. Ricardo Martinelli, mit seiner Delegation in der Staatskanzlei empfangen. Das Gespräch fand im Vorfeld des Galadiners des Lateinamerika-Tages (LAT) im Kurfürstlichen Schloss statt, an dem Ministerpräsident Beck als Schirmherr teilnahm. Staatspräsident Martinelli war Ehrengast und Hauptredner des Abends.

„Die Zentren und Initiativen der Soziokultur leisten einen bemerkenswerten und mittlerweile unverzichtbaren Beitrag zur kulturellen Grundversorgung in Rheinland-Pfalz. Ihrer steigenden Bedeutung entsprechend fördert das Land diesen Bereich des kulturellen Angebots auch verstärkt.“

Nach dreijähriger, jetzt endender Laufzeit des Projekts „Integration als Gemeinschaftsaufgabe“ ziehen die Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration Rheinland-Pfalz (AGARP), Integrationsministerin Irene Alt und der Landesbeauftragte für Migration und Integration Miguel Vicente eine positive Bilanz.

Die Umwelttechnik ist eine Schlüsselbranche in Rheinland-Pfalz, die inzwischen rund 10 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt beiträgt. Im Rahmen der Internationalen Kreislaufwirtschaftswoche Rheinland-Pfalz 2012 wurden zwei Kooperationsabkommen zwischen dem Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS) und Partnern aus Kolumbien und Kap Verde unterzeichnet.

Der Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, Staatssekretär Martin Stadelmaier, hat heute in Wien das neue deutsche Rundfunkbeitragsmodell präsentiert. „Mit seinem technologieneutralen Ansatz weckt der neue, geräteunabhängige Rundfunkbeitrag über die Grenzen Deutschlands hinaus großes Interesse“, betonte Stadelmaier im Rahmen des Studientages des ORF-Publikumsrates zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Sozialministerin Malu Dreyer stärkt die Prävention und Rehabilitation von psychischen Gesundheitsstörungen bei Opfern von Gewalttaten in Rheinland-Pfalz weiter. „Mir ist es wichtig, im Rahmen präventiver Maßnahmen psychische Traumatisierungen von Gewaltopfern zu verhindern, zu lindern und zu heilen“, so Malu Dreyer.

„Koblenz und Trier gehen mit ihrem Beitritt zum kommunalen Entschuldungsfonds den richtigen Weg. Es freut mich, dass zwei weitere große Städte des Landes die Chance nutzen, mit diesem bundesweit einmaligen Entschuldungsfonds ihre finanzielle Zukunft zu sichern“, begrüßte Innenminister Roger Lewentz die Entscheidung beider Stadträte.

Anlässlich des Welternährungstages am 16. Oktober hat Ernährungsministerin Ulrike Höfken mit einer Koch-Aktion in der Mainzer Innenstadt auf die Situation der weltweit hungernden Menschen hingewiesen. Zusammen mit Biokoch Stefan Kessel servierte die Ministerin Kürbissuppe als Beispiel für eine vegetarische, regionale sowie biologische Kost und informierte über nachhaltige Ernährung.

Während einer Feierstunde im Festsaal der Staatskanzlei hat Ministerpräsident Kurt Beck fünf engagierten Bürgern die Verdienstmedaille des Landes verliehen. Mit der Verdienstmedaille werden langjährige ehrenamtliche Tätigkeiten von Menschen gewürdigt, die sich in besonderem Maße um das gesellschaftliche Miteinander in Rheinland-Pfalz verdient gemacht haben.

„Die große Stärke des öffentlich-rechtlichen Rundfunks liegt in seiner gesellschaftlichen Einbindung und Verankerung. Diese kommt gerade in den binnenpluralen Gremien zum Ausdruck, die ein Spiegelbild der Gesellschaft sind“, sagte Ministerpräsident Beck beim 17. MainzerMedienDisput im ZDF-Konferenzzentrum.