Pressemitteilungen

Mit der dritten Landesverordnung zur Änderung der 34. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) wird das Datum des Außerkrafttretens der Verordnung auf den Ablauf des 28. Februars 2023 vorverlegt. Darüber wird der rheinland-pfälzische Ministerrat in seiner Sitzung morgen beraten. Ab Mittwoch, 1. März, gilt die 34. CoBeLVO somit nicht mehr.

„Ich bin zutiefst erleichtert über die Freilassung der Schülerin Sheno Ahmadian, die im November 2022 von iranischen Regierungstruppen entführt und seither festgehalten wurde. Aus Solidarität mit den Menschen im Iran, die so mutig für Freiheit und Demokratie auf die Straße gehen, hatte ich die Patenschaft für Sheno Ahmadian übernommen und mich für ihre Freilassung eingesetzt.

Rheinland-Pfalz und das Saarland sind nicht nur Nachbarn, sie haben gemeinsame Herausforderungen und Interessen. Beide Länder sind von starker Industrie geprägt.

Seit einem Jahr führt der russische Präsident Wladimir Putin einen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Ukrainerinnen und Ukrainer. Dieser Krieg ist ein klarer Bruch des Völkerrechts. Und nicht nur militärisch macht Russland sich schuldig. Orte wie Butscha und Mariupol stehen verbunden mit den gezielten russischen Angriffen auf lebenswichtige Infrastruktur etwa für Wärme und Strom und auch auf Wohngebiete für die Kriegsverbrechen von…

„Der russische Angriffskrieg hat für die Ukrainer und Ukrainerinnen unermessliches Leid gebracht. Der Krieg hat die Welt, Europa und uns verändert. Wir spüren seine Auswirkungen unmittelbar. Den Jahrestag wollen wir zum Anlass nehmen, über die Herausforderungen für unsere Gesellschaft und Demokratie zu reden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrer Begrüßung zur Diskussionsveranstaltung mit dem Leiter des ZDF-Studios…

„Israel ist für Rheinland-Pfalz ein bedeutender Partner und unsere Freundschaft ist unverbrüchlich. Die Pflege der guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit Israel ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Antrittsbesuchs der israelischen Generalkonsulin, Carmela Shamir, in Rheinland-Pfalz.

An diesem Freitag jährt sich der brutale Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Seitdem ist ein Drittel der ukrainischen Bevölkerung vor Gewalt und Terror geflohen. Etwa eine Million Ukrainerinnen und Ukrainer haben bislang in Deutschland Schutz gefunden, allein in Rheinland-Pfalz sind es rund 44.000 Menschen.

„Vor zwei Wochen hat ein verheerendes Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion mehr als 47.000 Menschen das Leben gekostet und unfassbare Verwüstungen ausgelöst. Das unvorstellbare Leid der Überlebenden zerreißt mir das Herz. Wir nehmen Anteil an der Trauer um die Toten und lassen die Menschen in ihrer Not nicht alleine."

Bereits das 70. Mal nach dem Zweiten Weltkrieg schlängelt sich der Rosemontagszug durch die Mainzer Innenstadt.

Endlich ist es soweit! An diesem Freitag heißt es im Kurfürstlichen Schloss wieder „Mainz bleibt Mainz – wie es singt und lacht“. „Es ist ein schönes Gefühl, dass wir nach der coronabedingten Pause wieder unser Brauchtum pflegen und zusammen Fastnacht feiern können“, freut sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Wer nicht vor Ort sein kann, hat die Möglichkeit, die vom SWR produzierte Live-Übertragung ab 20.15 Uhr im Ersten zu verfolgen.