Pressemitteilungen

„Mit dem Fünften Medienänderungsstaatsvertrag nehmen die Länder wichtige Anpassungen für die Zukunft der Medienregulierung vor“, so die Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien, Heike Raab.

Stefanie Seiler und Monika Fuhr: „Bundesfinanzminister Christian Lindner hat unseren Vorschlag, eine Sonderbriefmarke zu den SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz herauszugeben, aufgegriffen. Das ist eine wunderbare Nachricht, über die wir uns sehr freuen.“

Die Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V. hatte zum sechsten Mal Unternehmen aus Rheinland-Pfalz aufgerufen, sich um den Titel „Zukunftsunternehmen 2023“ zu bewerben. Mit dieser Auszeichnung würdigt die ZIRP Unternehmen in Rheinland-Pfalz, die ihre Digitalisierungsstrategie mit den Werten der Nachhaltigkeit verbinden. Sie dient dazu, vorbildliches Engagement der Unternehmen anzuerkennen und landesweit sichtbar zu machen.

„Heute haben wir im Kabinett entschieden, das Tarifergebnis für die Beschäftigten der Länder 1:1 auf den Beamtenbereich zu übertragen. Das ist ein gutes Signal für rund 71.000 unmittelbare Landesbeamtinnen und Landesbeamte, Richterinnen und Richter sowie die rund 10.000 Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Ich freue mich sehr über die Eröffnung des neuen BioNTech Standorts in Ruanda, dem Partnerland von Rheinland-Pfalz. BioNTech SE eröffnet in Kigali den ersten afrikanischen Standort des Unternehmens und eine der fortschrittlichsten mRNA-Impfstoffproduktionsanlagen der Welt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in Mainz anlässlich der Eröffnung.

Auf der World Radiocommunications Conference 2023 (WRC-23) wurde entschieden, dass der Rundfunk im Frequenzbereich zwischen 470 und 694 MHz alleiniger Primärnutzer bleibt. Die Veranstaltungsbranche (PMSE, Programm Making Special Events) bleibt mit ihren drahtlosen Produktionsmitteln, wie bisher auch, Sekundärnutzer im TV-UHF-Band. Eine Überprüfung der WRC-Beschlüsse soll zudem erst auf der WRC-31 erfolgen.