Pressemitteilungen

Lebensmittel und Produkte aus der Region statt aus der Ferne - das will die Landesregierung fördern. Anbieter wie Bauern, Handwerker und Unternehmer könnten schon jetzt auf Projekte für den bundesweiten "Tag der Regionen" im Herbst aufmerksam machen, teilte Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken mit.

„Mit dem Einsatz ist uns ein harter Schlag gegen die rechtsextreme Szene gelungen. Das ist ein riesiger Erfolg für die Sicherheitsbehörden. Dies macht zugleich deutlich, dass in unserem Land den braunen Gesinnungsgenossen kein Fuß breit Platz in unserer Mitte gelassen wird“, betonte Innenminister Roger Lewentz.

Ministerpräsident Kurt Beck hat dem langjährigem Oberbürgermeister der Stadt Speyer, Werner Schineller, das vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht.

Die sieben mit einer Realschule plus verbundenen Fachoberschulen (FOS), die eine Option zum Start im Schuljahr 2012/2013 erhalten hatten, können endgültig starten. „Mit überzeugenden Anmeldezahlen haben alle neuen Fachoberschulangebote im Land die Hürde vor der Errichtungsgenehmigung genommen.

Auf die hohen Zuwachsraten beim Ökoweinbau und die damit verbundenen Marktchancen hat Weinbau-Staatssekretär Thomas Griese bei einer Fachveranstaltung der Raiffeisenwarenzentrale und des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Rheinhessen-Nahe-Hunsrück in Bockenheim/Pfalz hingewiesen.

Angesichts der aktuellen Auseinandersetzung um das Endlagersuchgesetz und um das vom Bundesumweltminister vorgeschlagene Bundesinstitut erklärt Eveline Lemke, rheinland-pfälzische Energieministerin und Koordinatorin der A-Länder, man sei in den Gesprächen zum Endlagersuchgesetz bereits weit gekommen.

Im vergangenen Jahr sind bei Verkehrsunfällen in Rheinland-Pfalz so wenige Menschen gestorben wie noch nie seit Einführung der Verkehrsunfallstatistik 1947.

Der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) hat die Stadt Boppard im Rhein-Hunsrück-Kreis am Montag mit der "Fledermäuse Willkommen!"-Plakette ausgezeichnet.

„Das Historische Museum der Pfalz hat sich durch wegweisende Ausstellungen einen hervorragenden Ruf erworben und ist ein bedeutsamer Bestandteil der rheinland-pfälzischen Kulturlandschaft. Die neue Ausstellung ‚Ägyptens Schätze entdecken’ ist ein weiteres Beispiel für die hochkarätige Museumsarbeit in Speyer“, sagte Ministerpräsident Beck bei der Eröffnung der Sonderausstellung.

„Die jetzt vorgesehene kurzfristige und massive Absenkung der Einspeisevergütung für Photovoltaik gefährdet Tausende von Arbeitsplätzen in Deutschland und Rheinland-Pfalz. Dadurch steht auch die Technologieführerschaft Deutschlands auf dem Spiel. Die Planung und Errichtung neuer Solarstrom-Anlagen würde drastisch zurückgehen.“