Pressemitteilungen

Der Radiosender bigFM hat eine neue Sendezentrale für Rheinland-Pfalz eingeweiht. Sie ging am späten Montagabend in Ludwigshafen offiziell an den Start.

Trotz der Schuldenbremse wird das Land Rheinland-Pfalz im neuen Doppelhaushalt 2012/2013 die Kommunen im Land besser ausstatten. Ministerpräsident Kurt Beck machte bei der Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes in Idar-Oberstein heute deutlich, dass die Mittel des kommunalen Finanzausgleiches gegenüber 2011 um 128 Millionen Euro oder 6,8 Prozent auf zwei Milliarden Euro in 2013 ansteigen.

Ministerpräsident Kurt Beck hat sich mit der Arbeitsgemeinschaft der Hauptpersonalräte zu einem Meinungsaustausch getroffen. Bei dem Gespräch in der Staatskanzlei, an dem auch der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Martin Stadelmaier, teilnahm, ging es um aktuelle Fragen des Dienstrechts.

Einen Sommer lang gab es hier das BUGA-Bild der Woche. Jetzt ermittelte eine Jury den Gesamtsieger. Es ist die Aufnahme von Rainer Schmidt aus Bendorf. Dort vermittelt er dem Betrachter die Harmonie und Leichtigkeit, die für die Bundesgartenschau (BUGA) in Koblenz so charakteristisch war.

Die Landesregierung startet eine Initiative für ein dauerhaftes Bleiberecht für langjährige Duldungsinhaber ohne Einreisestichtag, das sich an klar definierten gesetzlichen Voraussetzungen orientiert.

„Die Sozialgerichtsbarkeit in Rheinland-Pfalz trägt zum Rechtsfrieden in unserem Land bei", das betonte Justizminister Jochen Hartloff anlässlich der Fortbildungsveranstaltung der rheinland-pfälzischen Sozialgerichtsbarkeit auf Schloss Waldthausen.

"Der Volkstrauertag ist der Tag des Mitfühlens, des Innehaltens und der Einkehr", sagte Ministerpräsident Kurt Beck bei der Landesfeier zum Volkstrauertag 2011 in der Pfarrkirche St. Markus in Wittlich. Gemeinsam hatten der Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge, Landesverband Rheinland-Pfalz, die Landesregierung und die Stadt Wittlich dazu eingeladen.

Ministerpräsident Kurt Beck und Infrastrukturminister Roger Lewentz haben den Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung des EU-Parlaments und des Rates über Leitlinien für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes begrüßt.

Rund 160 Millionen Euro sollen für den Landesstraßenbau in Rheinland-Pfalz in den Jahren 2012 und 2013 zur Verfügung stehen. Dies teilte Infrastrukturminister Roger Lewentz mit Verweis auf den Beginn der Haushaltsberatungen im Landtag mit.

Pünktlich um 11.11 Uhr sind Narren und Jecken in Rheinland-Pfalz am Freitag in die "fünfte Jahreszeit" gestartet. In der Fastnachtshochburg Mainz wurde die Session mit dem Motto "Dem Zeitgeist närrisch auf der Spur - mit Mainzer Fastnachtskultur" auf dem Schillerplatz in der Innenstadt eröffnet.