Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck besuchte heute anlässlich der Einweihung des Pradaxa-Anbaus Boehringer Ingelheim. Das Unternehmen setzt mit der Erweiterungsmaßnahme seinen Weg, die Produktionskapazitäten am Standort Ingelheim auszubauen, fort. Bereits im Jahr 2008 war der erste Abschnitt des Betriebes fertig gestellt worden.

Ministerpräsident Kurt Beck hat sich mit Nachdruck gegen die Schlechterstellung der Ärztinnen und Ärzte in Rheinland-Pfalz gewandt. Vor der für den 2. Dezember geplanten Verabschiedung des Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VStG) im Bundestag sagte Beck:

Bei der Abschlusssitzung des „Pakts für Rheinland-Pfalz – für Arbeit und Wirtschaft“ hat Ministerpräsident Kurt Beck den Mitgliedern für die ausgezeichnete und konstruktive Arbeit gedankt.

Demografischer Wandel, Überalterung der deutschen Gesellschaft, Nachwuchsmangel – diese Begriffe sind in aller Munde und prägen die gesellschaftliche Diskussion. Dass diese Entwicklung nicht nur Herausforderungen mit sich bringt, sondern auch neue Chancen für die gesellschaftliche Entwicklung eröffnet, das soll das Modellprojekt IGELE (InterGEnerationelles LErnen) unter Beweis stellen.

Der Grafiker, Illustrator und Autor Tomi Ungerer wird heute 80 Jahre alt. Aus diesem Anlass hat Ministerpräsident Kurt Beck dem Künstler in einem persönlichen Brief gratuliert.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Kurt Beck, zeigte sich zufrieden mit der Entscheidung des Bundesrates, wegen der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) den Vermittlungsausschuss anzurufen.

In der 890. Sitzung des Bundesrats hat das Gremium einstimmig folgende "Entschließung" gefasst: "Die furchtbare Mordserie einer neonazistischen Bande bewegt unser Land. Über mehr als eine ganze Dekade verübte schwerste Verbrechen, deren Ausmaß und Hintergründe immer deutlicher zu Tage treten, machen uns fassungslos.

Uwe Timm ist nächster Preisträger der Carl-Zuckmayer-Medaille. Ministerpräsident Kurt Beck wird dem Schriftsteller am 18. Januar 2012 im Mainzer Staatstheater die bundesweit beachtete Auszeichnung verleihen.

„Flackernde Lichter verbreiten in der dunklen Adventszeit besinnliche Stimmung in der Wohnung. Wenn jedoch aus dem romantischen Kerzenschein ein richtiges Feuer wird, kann es sehr schnell gefährlich werden“, warnt Innenminister Roger Lewentz angesichts der erhöhten Brandgefahr in den Tagen vor und nach dem Weihnachtsfest durch unsachgemäßen Umgang mit Feuer.

Der Bundesrat hat einem Gesetzentwurf des Landes Rheinland-Pfalz zugestimmt, der darauf abzielt, die Geltung des bis 31. Dezember 2011 befristeten ermäßigten Umsatzsteuersatzes von sieben Prozent für die Fahrgastschifffahrt bis zum 31. Dezember 2013 zu verlängern.