Pressemitteilungen

Den Startschuss für den autofreien Erlebnistag "Happy Mosel“ gab Ministerpräsident Kurt Beck gestern in Winningen (Kreis Mayen-Koblenz). Auf rund 180 Kilometern gehörte das Moseltal zwischen Schweich bei Trier und Winningen bei Koblenz ganz den Radfahrern, Skatern und Wanderern.

"Gerade im Bereich der Sozialgerichtsbarkeit, die mitunter über für den Einzelnen existenzielle Fragen zu entscheiden hat, ist oft auch Fingerspitzengefühl gefragt", betonte Staatssekretärin Beate Reich zur Verleihung der Landesehrennadel an ehrenamtliche Richter der Sozialgerichtsbarkeit.

Ministerpräsident Kurt Beck war am Sonntag zu Gast beim zweiten Renntag des Pfälzischen Rennvereins Zweibrücken e.V. Ausgeschrieben waren für diesen Renntag fünf Galopprennen, zwei Trabrennen und ein Jugend-Förderpreis. Im Anschluss an das Rennen um den Preis des Ministerpräsidenten überreichte Kurt Beck dem Sieger zusammen mit dem Präsidenten des Rennvereins, Hans Otto Streuber, eine Glasschliffplatte. Der Preis des Ministerpräsidenten…

Ministerpräsident Kurt Beck hat dem bisherigen Programmdirektor des ZDF, Thomas Bellut, zu dessen Wahl zum Intendanten des Senders gratuliert.

Wenig Verständnis bringt die Landesregierung dafür auf, dass das Thema Bankenabgabe von der Tagesordnung des Bundesrats genommen werden musste.

"Ich freue mich sehr, dass wir heute mit der Zustimmung zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes klarstellen, dass auch der anlagenbezogene Kinderlärm grundsätzlich keine schädliche Umwelteinwirkung mehr ist“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken.

Ministerpräsident Kurt Beck hat zum vierten Mal den Preis "Engagement leben, Brücken bauen, Integration stärken“ ausgeschrieben.

Justizminister Jochen Hartloff hat die Einsetzung einer Kommission zur Erarbeitung von Vorschlägen zur Zusammenführung des Oberlandesgerichts Koblenz und des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken sowie der Generalstaatsanwaltschaften Koblenz und Zweibrücken angekündigt.

Ministerpräsident Kurt Beck wird am 26. Juni den 20. Erlebnistag "Tal total" eröffnen. Auf 120 Kilometern Bundesstraße am Rhein können Radfahrer, Inline-Skater und Wanderer an diesem Sonntag radeln, feiern und genießen. Beim "Tal total" werden die B 9 und 42 zwischen Bingen und Koblenz für Autos gesperrt.

Zu seiner erfolgten Wiederwahl als Präsident des Landesmusikrates Rheinland-Pfalz haben Kulturministerin Doris Ahnen und Kulturstaatssekretär Walter Schumacher Prof. Dr. Christoph-Hellmut ganz herzlich gratuliert.