Pressemitteilungen

Verkehrsminister Hendrik Hering hat den Bund davor gewarnt, Teile des Binnenwasserstraßennetzes in Deutschland zu vernachlässigen: "Dieser Eindruck drängt sich auf, wenn man die Karte des Bundesverkehrsministeriums betrachtet."

"Allen Kindern die Chance zu verschaffen, dass ihre jeweiligen Fähigkeiten, Begabungen und Interessen optimal gefördert werden, ist eines der zentralen Ziele der Bildungspolitik im Land. Das gilt für leistungsschwächere Schüler genauso wie für besonders begabte Kinder. Bei der frühen Hochbegabtenförderung ist Rheinland-Pfalz mit dem 2004 entwickelten Konzept der 'Entdeckertag-Grundschulen’ auf einem guten Weg, der nicht nur von den…

Rheinland-Pfalz setzt sich im Bundesrat erneut dafür ein, dass steuerliche Begünstigungen für die Nutzung von Fernwärme erhalten bleiben. Der Bundesrat entscheidet am kommenden Freitag über einen Antrag, den Vermittlungsausschuss anzurufen.

Ein Viertel der Bewohner des Landkreises Ahrweiler wird zukünftig aus dem Wasserversorgungsgebiet "Goldene Meile“ in Sinzig versorgt. Heute hat Umweltstaatssekretärin Jacqueline Kraege die neuen Versorgungsanlagen eingeweiht, die eine dauerhafte Trinkwasser-Lieferung von Sinzig an Bad Breisig ermöglichen. Die Fördermenge der Sinziger Brunnen wurde von bisher 1 Million Kubikmeter auf 1,92 Millionen Kubikmeter pro Jahr fast verdoppelt.

Ministerpräsident Kurt Beck hat das Agieren der Bundeskanzlerin im Zusammenhang mit der Hartz-IV-Reform kritisiert.

Gemeinsam mit den Partnern des Ovalen Tischs für Ausbildung und Fachkräftesicherung zog Ministerpräsident Kurt Beck heute eine positive Bilanz über das Ausbildungsjahr 2009/2010. So seien Ende 2010 weniger junge Menschen ohne Ausbildungsplatz gewesen als im Vorjahr.

Rheinland-Pfalz ist Deutschlands Weinland Nr. 1 und schaut auf eine lange Winzertradition zurück. Frauen sind seit jeher in vielen Arbeitsbereichen des Weinbaus tätig, doch in leitenden Positionen findet man sie noch zu selten.

Beim Weinbaupolitischen Seminar der Friedrich-Ebert-Stiftung diskutierten Ministerpräsident Kurt Beck sowie Vertreterinnen der Weinwirtschaft.

Die Einsatzleitung am Rhein hat sich heute Morgen dazu entschieden, einen Teil der verbliebenen Ladung kontrolliert in den Rhein zu leiten. Zuvor hatten die Experten alle Ergebnisse der Untersuchungen am Havaristen ausgewertet. "Wir werden alles tun, um die Bevölkerung, die Einsatzkräfte und die Umwelt zu schützen“, sagte Innenstaatssekretär Roger Lewentz, der den Einsatz für die Landesregierung koordiniert.

Die Landesregierungen der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz haben für die Sitzung des Bundesrats am 11. Februar 2011 einen gemeinsamen Antrag "Entschließung des Bundesrates zur Verlängerung der vorübergehenden Pflanzungsrechtregelung im Weinbau“ eingebracht. „Dies untermauert, wie wichtig den großen Weinbau treibenden Bundesländern dieses Ziel ist“, sagte der rheinland-pfälzische Weinbauminister Hendrik…

Bei einer Feierstunde im Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Landau-Land verlieh Ministerpräsident Kurt Beck die Verdienstmedaille des Landes an fünf engagierte Bürger. Geehrt wurden Ludwig Merkel aus Billigheim-Ingenheim, Rudi Radler aus Weingarten/Pfalz, Richard Stöbener aus Bad Bergzabern, Udo Wagner aus Herschberg und Rudi Zeiter aus Annweiler am Trifels.