Pressemitteilungen

Als „vielseitig und fest verankert“ bezeichneten Ministerpräsident Kurt Beck und der neue Botschafter der Republik Kroatien, Dr. Miro Kova

Mit nahezu konstanter Auslastung und Besucherzahlen hält sich das Pfalztheater in Kaiserslautern auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten gut.

Mit ihrem Buch "RohKöstlich" hat die Pfälzerin Nelly Reinle-Carayon eine internationale Auszeichnung in Paris errungen.

Ministerpräsident Kurt Beck hat „deutlich mehr“ Anerkennung für Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz gefordert. Die Politik habe dabei noch „wichtige Aufklärungsarbeit“ zu leisten, sagte Beck bei einem feierlichen Gelöbnis an der Artillerieschule Idar-Oberstein (Kreis Birkenfeld).

Ministerpräsident Kurt Beck hat Alexander Schweitzer zum Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau ernannt.

Auf dem Konto der Landeshauptkasse Rheinland-Pfalz sind am Montag die 95 Millionen Euro eingegangen, die von der Nürburgring GmbH im Rahmen eines Bardepots auf ein Nürburgring-Konto in der Schweiz überwiesen worden waren. Das teilte Finanzminister Carsten Kühl in Mainz mit.

Die Mehrheit der Rheinland-Pfälzer steht der geplanten Kommunal- und Verwaltungsreform einer Umfrage zufolge positiv gegenüber. Ein Fünftel der Bürger (20 Prozent) ist "voll und ganz" für diese Maßnahme, 43 Prozent sind "eher" dafür. Das ist das Ergebnis einer Studie, die Ministerpräsident Kurt Beck in Mainz vorstellte.

„Dieses Wochenende ist der erste große Erfolg für das Projekt Nürburgring 2009", zeigte sich der Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, begeistert von dem zurückliegenden viertägigen Grand-Prix-Wochenende.

„Das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen, das im Bundesrat abschließend behandelt wurde, verfolgt nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Landesregierung ein richtiges Ziel mit Instrumenten, die aus verständlichen Gründen sehr umstritten sind. Deshalb hat das Land eine Protokollerklärung formuliert“, wie der Chef der Staatskanzlei, Martin Stadelmaier, mitteilte.

Ministerpräsident Kurt Beck hat den neuen litauischen Botschafter, Mindaugas Butkus, zum Antrittsbesuch in der Mainzer Staatskanzlei empfangen. Für Litauen sei Deutschland und auch Rheinland-Pfalz ein wichtiger Handelspartner, unterstrich der Botschafter.