Pressemitteilungen

Rund 3000 Opel-Beschäftigte des Standorts Kaiserslautern haben am Donnerstag für eine Stunde ihre Arbeit niedergelegt. Vor dem Werkstor protestierten sie mit einer Kundgebung unter dem Motto "Opelaner in Europa vereinigt Euch" und Plakaten mit der Aufschrift "Ja zu Opel in der Region, in Deutschland und in Europa" gegen die Entscheidung von General Motors (GM), Opel nun doch im Konzern zu behalten.

Die Auswirkungen der Wirtschaftskrise werden die öffentlichen Haushalte noch längere Zeit belasten. Besonders betroffen sind Länder und Kommunen. Das ist das Ergebnis der November-Steuerschätzung in Hamburg.

Für besondere pfiffige Ideen sind rheinland-pfälzische Unternehmen am Donnerstag in Trier mit dem Innovationspreis 2009 ausgezeichnet worden. "Gerade angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise ist eine Investition in Forschung und Entwicklung der Schlüssel zur Überwindung der Krise", sagte Wirtschaftsminister Hendrik Hering.

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat den neuen Vorstoß für eine Pkw-Maut scharf kritisiert. Auf die Frage, was er von dem Vorschlag seines neuen Amtskollegen auf Bundesebene, Peter Ramsauer, halte, sagte Hering am Donnerstag in Mainz im Gespräch mit der Deutschen Presse- Agentur dpa: "Nichts!". Rheinland-Pfalz werde sich diesen Plänen vehement widersetzen.

Die rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten wechseln wieder vom Plenarsaal ins Klassenzimmer. Am Montag (9. November) geht der alljährliche landesweite Besuchstag der Parlamentarier in den Schulen in seine siebte Runde, kündigte Landtagspräsident Joachim Mertes am Donnerstag in Mainz an. Im Dialog mit den Schülern wollen die Abgeordneten für die Demokratie werben.

In der Gedenkstätte KZ Osthofen wird am Dienstag, dem 10. November 2009 die Ergänzung der Ausstellung „Verfolgung und Widerstand in Rheinland-Pfalz“ mit Bildern der Deportation Binger Juden aus dem Jahr 1942 eröffnet.

Nach sechs Jahren im Amt wird die Direktorin des Trierer Karl-Marx-Hauses, Professorin Beatrix Bouvier (64), zum Ende des Jahres ausscheiden. Einen Nachfolger wird es zunächst nicht geben, sagte Bouvier am Donnerstag in Trier. Das Museum und Studienzentrum Karl-Marx-Haus der Friedrich-Ebert-Stiftung soll künftig von Bonn aus mit betreut werden, sagte sie.

„Die vier deutschen Opel-Länder werden nach der Entscheidung von General Motors gemeinsam die Interessen der Opel-Beschäftigten vertreten.“ Das erklärte Ministerpräsident Kurt Beck. Er kündigte an, dass die Ministerpräsidenten der Länder mit der Bundesregierung in Berlin so schnell wie möglich das weitere Vorgehen besprechen werden.

Ministerpräsident Kurt Beck hat sich in einem Brief an die Opel-Beschäftigten im Werk Kaiserslautern gewandt. Der Brief hat folgenden Wortlaut:

In den vergangenen zwei Wochen hat der Hersteller des Impfstoffs gegen die Neue Grippe allen Ländern, auch Rheinland-Pfalz, weniger Impfstoff geliefert, als ursprünglich vorgesehen. Gesundheitsministerin Malu Dreyer hofft, dass der Hersteller die Produktionsmenge steigern kann.