Pressemitteilungen

“Trotz der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise kann sich die touristische Bilanz in Rheinland-Pfalz 2009 sehen lassen. Das Rekordergebnis aus 2008 bei den Gästeankünften konnte nahezu wiederholt werden.“ Dies berichtete Wirtschaftsminister Hendrik Hering auf der Internationalen Tourismusbörse (ITB) in Berlin.

Arbeitsministerin Malu Dreyer wendet sich entschieden gegen das Einfrieren von fast einer Milliarde Euro, die für den Arbeitsmarkt bestimmt sind. Union und FDP haben diese Sperre im Haushaltsausschuss beschlossen.

"Durch Ihre Arbeiten konnten Sie Ihr Studium durch praxisnahe Einblicke ergänzen und sind nun für den Start ins Berufsleben bestens gewappnet“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck zu den Preisträgern des Hochschulpreises der Wirtschaft 2010 bei der Verleihung in Koblenz.

"Bei der GlücksSpirale gibt es keine Verlierer“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck auf einer Veranstaltung, die es anlässlich des 40. Geburtstages in der Staatskanzlei gab. Die 1970 zu den olympischen Spielen in München gegründete GlücksSpirale hat seit ihrem Bestehen 1,5 Milliarden Euro für den guten Zweck eingespielt. "Sport, Umwelt, Kultur und der soziale Bereich haben davon profitiert“, lobte Beck.

In der Mainzer Rheingoldhalle wird am Abend die neunte rheinland-pfälzische Künstlermesse "Kunst direkt" eröffnet. Bis Sonntag, 14. März 2010, sind dort Arbeiten von 170 Künstlerinnen und Künstlern aus Rheinland-Pfalz und den rheinland-pfälzischen Partnerregionen Fujian, Mittelböhmen und Burgund zu sehen.

"Sozialpolitik gestalten wir gemeinsam mit unseren Partnerinnen und Partnern vor Ort in Krankenhäusern, bei Bildungsträgern, Sozialstationen, Kommunen, Integrationsbetrieben, Forschung und Lehre und vielen anderen. Der direkte Austausch über gelebte Sozialpolitik ist uns wichtig“, unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Dieses Jahr werden die Ministerin und der Staatssekretär Christoph Habermann daher bei Themenreisen…

Ministerpräsident Kurt Beck hat Aydan Yamancan, Generalkonsulin der Türkei in Rheinland-Pfalz, sein tiefes Mitgefühl angesichts des Erdbebens am vergangenen Montag übermittelt. Im Osten des Landes hatte es ein schweres Erdbeben gegeben, bei dem etwa 50 Menschen gestorben und über 100 verletzt worden sind.

Zum Antrittsbesuch hat Ministerpräsident Kurt Beck den Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, in der Mainzer Staatskanzlei empfangen. Die schwierige Situation der Bundeswehr bei ihrem ISAF-Einsatz in Afghanistan war eines der Themen des Gesprächs. „Die deutschen Soldatinnen und Soldaten leisten dort einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung und zum Wiederaufbau des Landes“, sagte Beck.

Ein angemessenes Angebot an Informationen, insbesondere Nachrichten, ist für Staatssekretär Martin Stadelmaier "ein Wesensmerkmal von Rundfunk-Vollprogrammen". Diese Verpflichtung der Rundfunkveranstalter abzusichern sei Aufgabe der Medienpolitik, sagte er auf dem Symposium der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) "www.fern-sehen.com - Die Aufgaben des Rundfunks im Wandel der Öffentlichkeit“ in Berlin.

Angesichts der rasanten Ausweitung der Internet- Nutzung drohen immer größere Defizite beim Schutz persönlicher Daten. Außerdem bereite die zunehmende Verbreitung von Überwachungstechniken Sorge, mahnte der rheinland-pfäzische Datenschutzbeauftragte Edgar Wagner. Er legte heute seinen Tätigkeitsbericht für die Jahre 2008 und 2009 vor.