Pressemitteilungen

"Leuchten Neonazis auch im Dunkeln“? heißt eines der vielfältigen Projekte, die beim rheinland-pfälzischen Landespräventionstag am 20. September 2010 präsentiert werden. Dazu lädt das Innenministerium unter dem Motto "Initiativ gegen Rechts – Handlungsmöglichkeiten und Ansätze“ in die Stadthalle in Bitburg ein.

97 000 rheinland-pfälzische Steuerbürger haben bis 30. Juni 2010 ihre Einkommensteuererklärung elektronisch abgegeben. Dies entspricht nach Angaben der Oberfinanzdirektion Koblenz einer Quote von 27,2 Prozent.

Spannende Begegnungen mit der Geschichte verspreche der "Tag des offenen Denkmal“ an diesem Sonntag an vielen Orten im Land, sagte Ministerpräsident Kurt Beck in Rheinzabern. Besonders gerne sei er in das Terra Sigillata Museum gekommen, weil hier römische Geschichte auf dem Gebiet des heutigen Rheinland-Pfalz besonders anschaulich dargestellt werde.

Um allen ehrenamtlich Aktiven des Landes Dank zu sagen, lädt Rheinland-Pfalz bereits das siebte Mal zum landesweiten Ehrenamtstag ein – am Sonntag, 12. September ab 9 Uhr in Kirchheimbolanden. Mit über 100 Ehrenamtsprojekten auf dem Markt der Möglichkeiten, einer Geräteausstellung der Rettungsdienste, einem ehrenamtlichen Unterhaltungsprogramm und vielen kulinarischen Köstlichkeiten.

Die Gemeinde Ediger-Eller ist einer der Sieger im bundesweiten Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft". Die Gemeinde mit rund 1200 Einwohnern überzeugte die Jury, weil sie die alten Fachwerkhäuser fast vollständig erhalten hat und für jedes Gebäude eine sinnvolle Nutzung fand, wie das Bundesagrarministerium am Freitag in Berlin mitteilte. Bundesweit können sich acht Gemeinden über Goldmedaillen freuen.

Die Landesregierung will das neue Weinbezeichnungsrecht zur Qualitätsstärkung im Weinbau nutzen. Das von der EU eingeführte neue Instrumentarium mit geschützten Ursprungsbezeichnungen und geschützten geografischen Angaben sei allerdings "kompliziert, wenig flexibel und aufwändig zu handhaben", sagte Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer am Freitag.

65 000 Zivilverfahren sind 2009 an Amtsgerichten in Rheinland-Pfalz erledigt worden. 16,3 Prozent von diesen gingen in die Berufungsinstanz. Das gab Justiz-Staatssekretärin Beate Reich in Montabaur bekannt.

Beim Parlamentarischen Abend der Landwirtschaftskammer in Mainz hat Ministerpräsident Kurt Beck die überragende Bedeutung der Ländlichen Räume für Rheinland-Pfalz unterstrichen. "Wir haben so viele Potenziale in jeder einzelnen Region des Landes. Diese wollen wir fördern und zum Wohle aller nutzen“, sagte Beck.

"Sie leisten eine allgemein in der Gesellschaft anerkannte hervorragende Arbeit und wirken durch Ihre Tätigkeit auch bei der Fortentwicklung unseres Sozialstaates mit", betonte Justizminister Heinz Georg Bamberger anlässlich der Mitgliederversammlung des Bundes Deutscher Sozialrichter in Speyer.

Die rheinland-pfälzischen Exporte haben im ersten Halbjahr 2010 deutlich zugelegt. Von Januar bis Juni wurden Güter im Wert von 19,6 Milliarden Euro exportiert, 12,2 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2009, wie das Statistische Landesamt in Bad Ems am Donnerstag mitteilte. Trotzdem lagen die Ausfuhren weiter unter dem Niveau vor der Wirtschaftskrise im ersten Halbjahr 2008.