Pressemitteilungen

Die Stadt Zell erhält im Jahr 2019 aus dem Bund-Länder-Programm "Historische Stadt" insgesamt 700.000 Euro Städtebauförderungsmittel für die Entwicklung der historischen Altstadt, erklärte die Bevollmächtigte beim Bund und bei der Europäischen Union, Staatssekretärin Heike Raab, bei der Übergabe des Zuwendungsbescheides an Verbandsbürgermeister Karl Heinz Simon und Stadtbürge­rmeister Hans-Peter Döpgen. Der Bund über­nimmt davon einen…

Bei einem Besuch in Kaiserlautern haben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing die strategische Bedeutung des geplanten Batteriezell-Werks für Rheinland-Pfalz hervorgehoben. Gefördert vom Bund und dem Land Rheinland-Pfalz soll an dem Opel-Traditionsstandort ab 2024 die größte Batteriezellproduktion für Elektrofahrzeuge in Deutschland an den Start gehen.

Rheinland-Pfalz ist ein tolerantes und weltoffenes Land. Aber die freiheitlich-demokratische Gesellschaft ist heute mehr denn je herausgefordert, dieses friedliche Zusammenleben zu schützen – vor allem im Internet verbreiten sich Hass und Hetze. Lassen Sie uns gemeinsam aktiv für ein friedliches und respektvolles Miteinander ohne Hass und Hetze eintreten und uns für unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat einsetzen. 

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in Ludwigshafen drei Förderbescheide in Höhe von insgesamt mehr als zwei Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ an Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck übergeben. „Mit diesem Geld kann die Stadt städtebauliche Maßnahmen in den beiden Fördergebieten ‚Innenstadt Ludwigshafen‘ und ‚Mitte‘, etwa die festgestellten Mehrkosten der zweiten Bauphase der Stadtbibliothek, mitfinanzieren.

„Als deutschlandweit erster dualer Studiengang Weinbau und Oenologie ist der Weincampus Neustadt inzwischen ein absolutes Erfolgsmodell. Die Expertise von drei Hochschulen in Verbindung mit den Branchenkenntnissen und der Infrastruktur des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum Rheinpfalz ermöglichen einen Wissenstransfer mit hohem Praxisbezug. Auch kooperiert der Weincampus Neustadt weltweit mit über 500 Winzerbetrieben und festigt…

"Mit einer völlig neuen Perspektive wird bei den Nibelungen-Festspielen im Sommer wieder die mittelalterliche Geschichte von Treue und Verrat auf die Bühne kommen. Ich freue mich sehr, dass dieses Jahr die Inszenierung unter dem Titel 'hildensaga. ein königinnendrama' aus der Sicht von Brünhild und Kriemhild erzählt wird", betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Die Pläne der Deutschen Flugsicherung (DFS), ab Februar einen zweimonatigen Probebetrieb zur optimierten Nutzung des Start- und Landebahnsystems in Frankfurt bei Westbetrieb zu starten, hält die Landesregierung für nicht akzeptabel. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat deshalb das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung um eine rechtliche Überprüfung gebeten, ob es sich bei dem vorgesehenen Verfahren nicht um eine genehmigungspflichtige…

„Wir alle können dazu beitragen, mit unserem Tun die Welt ein kleines Stückchen besser und gerechter zu machen. Für dieses Ziel steht das Kloster Neustadt seit 100 Jahren. Ich möchte allen danken, die sich dafür einsetzen, dass das Kloster mit seinem Gäste- und Tagungszentrum ein so einladender Ort der Gastfreundschaft, der geistlichen Anregung und der Erholung ist“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Feier zum…

„Der Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz schreitet sichtbar voran. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist ein Schwerpunkt der Landesregierung. Wir schaffen bis zum Jahr 2025 die Voraussetzungen für flächendeckende Gigabit-Netze“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Vorstellung des Entwurfes der Gigabit-Strategie beim Treffen des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz.

„Ich bedauere außerordentlich, dass das Vereinigte Königreich mit Ablauf des heutigen Tages aus der Europäischen Union austritt. Gleichwohl ist es gut, dass dieser Schritt geregelt abläuft und die EU 27 ein Austrittsabkommen mit London aushandeln konnte. Ein harter Brexit wird so vorerst vermieden,“ so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.