Pressemitteilungen

„Die Verbrechen der Nationalsozialisten und das unfassbare Leid der Opfer dürfen niemals vergessen werden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Vorfeld des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar.

„In den vergangenen 30 Jahren ist das Frauenhaus Donnersbergkreis zu einer unersetzlichen Einrichtung in der Region geworden.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Kirchheimbolanden. Durch das große Engagement der ehren- und hauptamtlichen Mitarbeiterinnen stehe es Tag und Nacht für alle von Gewalt betroffenen oder bedrohten Frauen offen.

„Auf unserem Weg, den grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehr zwischen Deutschland und Frankreich deutlich zu verbessern, sind wir ein großes Stück weitergekommen. Heute können wir einen Vertrag unterzeichnen, der es uns ermöglicht, für die kommende Förderperiode (2021-2027) des Interreg-Programms einen europäischen Zuschuss zu beantragen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Villa Denis im pfälzischen Frankenstein.

Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, hat in Vallendar (Kreis Mayen-Koblenz) einen Förderbescheid über 550.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ an Stadtbürgermeister Wolfang Heitmann übergeben.

„Sie gestalten seit vielen Jahren unser Land nachhaltig mit und sind damit zum Vorbild geworden.“ Mit diesen Worten würdigte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, die Verdienste von zehn ehrenamtlich engagierten Frauen und Männern aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, denen er bei einer Feierstunde für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz überreichte.

Auf dem Hambacher Schloss hat sich der Ausschuss für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit konstituiert. Er geht auf den Vertrag von Aachen zurück, den Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron vor genau einem Jahr unterzeichnet hatten.

Am ersten Jahrestag des Aachener Vertrags haben das französische nationale Institut für Informationstechnologie, Inria, und das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz, DFKI, ein Memorandum of Understanding unterzeichnet. Damit vereinbaren sie offiziell eine verstärkte partnerschaftliche Zusammenarbeit im Bereich der Künstlichen Intelligenz.

„Digitalisierung, demografischer Wandel und Klimaschutz führen zu großen und schnellen Umbrüchen. Digitalisierung und Künstliche Intelligenz können wichtige Hebel sein, um Wohlstand zu sichern, wettbewerbsfähig zu bleiben und nachhaltige Lösungen zu entwickeln", betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Der Erweiterungsbau der Kinder- und Jugendpsychiatrie wird die Rahmenbedingungen für die Behandlung der jungen Patientinnen und Patienten deutlich verbessern und ist ein großer Gewinn für Trier und die Region“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Richtfestes am Klinikum Mutterhaus der Borromäerinnen in Trier.

Anlässlich des deutsch-französischen Tags treffen sich Jugendliche und junge Erwachsene aus den Regionen des 4er-Netzwerks der Regionalpartner Burgund-Franche-Comté, Rheinland-Pfalz, Mittelböhmen und Oppeln seit 2005 in Mainz, um gemeinsam Sport zu treiben, die Partnerregionen kennen zu lernen und so den Gedanken der europäischen Integration mit Leben zu erfüllen.