Pressemitteilungen

Rheinland-Pfalz engagiert sich weiter dafür, den demografischen Wandel in den Städten und Gemeinden aktiv zu gestalten: In der Sitzung vom 10. November hat das Demografiekabinett beschlossen, die Strategie des Landes fortzusetzen, finanzielle Hilfen für regionale Konzepte von Kommunen bereitzustellen und im kommenden Jahr die bereits fünfte Demografiewoche zu veranstalten.

Die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, beglückwünschte am 10. November den irischen Generalkonsul John Lynam zu seinem Amt und der Eröffnung des ersten Generalkonsulats der Republik auf dem europäischen Festland.

„In den vergangenen Monaten haben wir wieder erlebt, wie Wut und Verzweiflung über das Heute, aber auch Hoffnung für ein besseres Morgen Menschen auf die Straße gebracht haben. Und wie so oft in der Geschichte waren es Frauen, die dabei eine zentrale Rolle spielten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrer Frauenwerkstatt, die aufgrund der Corona-Pandemie digital stattfinden musste.

Im Gespräch mit Dr. Peter Tauber, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, tauschte sich die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, zu dem von der US-Regierung angekündigten Truppenabzug aus Deutschland aus.

„Die Würde eines jeden Menschen ist Maßstab unseres Handelns. Das ist die wichtigste Lehre aus unserer Vergangenheit, die wir im Artikel 1 unseres Grundgesetzes unveränderbar festgehalten haben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Gedenken an die Ereignisse des 9. November, der wie kein anderes Datum Wendungen und Abgründe in der deutschen Geschichte abbildet.

„In diesem Jahr haben bei der amerikanischen Präsidentschaftswahl mehr Menschen gewählt als jemals zuvor. Dieser Rekord und die gewissenhafte Auszählung aller Stimmen auch unter widrigen Bedingungen und immensem Druck zeigt, die amerikanische Demokratie ist intakt und sehr lebendig. Ich gratuliere Joe Biden zu seinem Sieg und freue mich, dass mit Kamala Harris zum ersten Mal in der Geschichte der USA eine Frau das wichtige Ami der…

„Eine gute und sichere gesundheitliche und pflegerische Versorgung im Land ist ein zentrales Anliegen der rheinland-pfälzischen Gesundheitspolitik. Die Vereinigten Hospitien Trier leisten einen wichtigen Beitrag in der Pflege und Betreuung alter, kranker, behinderter und pflegebedürftiger Menschen und nicht zuletzt in der Fachkräftesicherung. So freue ich mich über das deutlich gesteigerte Ausbildungsengagement bei den Vereinigten…

„Heute ist die letzte Ratifikationsurkunde zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland hinterlegt worden. Damit tritt der Medienstaatsvertrag am morgigen 7. November 2020 in Kraft“, informierte Medienstaatssekretärin Heike Raab als Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder über das Inkrafttreten des Medienstaatsvertrages.

Am 27. Oktober hat das Oppelner Regionalparlament, der Sejmik, mit absoluter Mehrheit eine Petition abgelehnt, mit der die Einrichtung einer LGBT-freien Zone in der rheinland-pfälzischen Partnerregion angestrebt wurde. „Wir begrüßen das klare Signal aus Oppeln gegen die Diskriminierung von Minderheiten und sind stolz auf unsere Partnerschaft mit der liberalen und weltoffenen Woiwodschaft Oppeln", so die Ministerpräsidentin.

„Wir haben in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren bei der Breitbandversorgung einen gewaltigen Schritt nach vorne gemacht. In der Abdeckung von 50 Megabit pro Sekunde haben wir die Versorgungsquote von 27 Prozent im Jahr 2011 auf über 90 Prozent der Haushalte gesteigert“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Treffen des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz.