Pressemitteilungen

Zum 61. Mal führt der Landesverband Rheinland–Pfalz im Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge seine Haus- und Straßensammlung durch. Die Sammelaktion läuft drei Wochen lang, vom 1. bis zum 21. November. Ministerpräsident Kurt Beck unterstützt die Sammelaktion und hat zu Spenden für die Deutsche Kriegsgräberfürsorge aufgerufen.

Die Verhandlungen über die Beteiligung des Bundes an den Umrüstkosten, die entstehen werden, wenn die Telekommunikationsunternehmen zukünftig neue Funkfrequenzen zur mobilen Breitbandversorgung nutzen, sind vorerst gescheitert.

Anlässlich seines Besuches in Brüssel setzt sich der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, für einen besseren Schutz behinderter Menschen vor Diskriminierungen und für klare Regelungen für die Barrierefreiheit von Dienstleistungen und Produkten ein.

Der Deutschlandfunk und die Deutsche Welle übertragen am Sonntag, 31. Oktober, zwischen 10.05 Uhr und 11 Uhr den Reformationsgottesdienst live aus der Konstantin-Basilika in Trier. Thema des Gottesdienstes wird der Bildungsbegriff des Reformators Philipp Melanchthon (1497-1560) sein.

"China ist ein wichtiger Handelspartner für Deutschland und für Rheinland-Pfalz. Wir wollen auch weiterhin unsere Politik und unsere wirtschaftlichen Interessen gemeinsam erörtern und beachten. Die EXPO 2010 bietet dazu eine hervorragende Gelegenheit.“ Das sagte Ministerpräsident Kurt Beck während einer Pressekonferenz beim Besuch des Deutschen Pavillons auf der Weltausstellung in Shanghai.

Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen ist im Oktober in Rheinland-Pfalz erneut zurückgegangen: Im Oktober waren 108.433 Menschen ohne Arbeit. Das sind 3.023 weniger als im Vormonat und 8.937 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozent auf nun 5,2 Prozent. Im Vorjahresmonat lag sie noch bei 5,6 Prozent.

Das Land Rheinland-Pfalz rechnet in den Jahren 2011 bis 2015 mit rund 20.000 zusätzlichen Studienanfängern. Das geht aus den Zielvereinbarungen zur Umsetzung der zweiten Phase des Hochschulpaktes hervor, die am Donnerstag im Mainzer Bildungsministerium vorgestellt wurden.

Die von der Bundesregierung beschlossene Luftverkehrssteuer landet wohl vor Gericht. Wir sind entschlossen zu klagen, sagte Wirtschaftsminister Hendrik Hering dem Handelsblatt.

Gegen gezielte Abwerbung von chinesischen Fachkräften, aber für mehr Austausch hat sich Ministerpräsident Kurt Beck ausgesprochen.

Martin Stadelmaier, Chef der für Rundfunkfragen federführenden Staatskanzlei Rheinland-Pfalz begrüßte das heutige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Zulässigkeit der Erhebung von Rundfunkgebühren auf Internet-PCs.