Der Diplomat, der zuletzt Russischer Botschafter in Kirgisien war, ist seit vier Wochen als Generalkonsul für Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und das Saarland zuständig. Staatssekretär Martin…

„In der Erklärung erkennt Rheinland-Pfalz an, dass in dem vorliegenden Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen gegenüber der ursprünglichen Vorlage wichtige Kritikpunkte…

Stadelmaier nannte als Beispiele das Doppeldiplomabkommen der Universität Kaiserslautern im Fachbereich Mathematik mit der ‚Technische Universiteit Eindhoven’ oder die Hochschulpartnerschaft der…

„Mit der Unterzeichnung des Reformstaatsvertrages und des novellierten Jugendmedienschutz-Staatsvertrages gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt in eine gute Zukunft für unser Mediensystem. Beide…

Sie hatte Schulen, Vereine und Partnerschaftsgruppen dazu aufgerufen, einen ein- bis zweiminütigen Wahlwerbespot zur Europawahl 2019 anzufertigen. Eine unabhängige Jury aus Europaakteuren und…