Pressemitteilungen
Vom 23. bis 24. Oktober tagte die Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) in Mainz. Unter rheinland-pfälzischem Vorsitz wurden die großen Schwerpunkte Wirtschaft stärken, Sicherheit ausbauen, Staat modernisieren und Kosten gerechter verteilen beraten. Mehr…
Medienvielfalt im Zeitalter von KI und sozialen Netzwerken sichern: darum geht es im neuen Digitalen Medien-Staatsvertrag. Jetzt liegen die Eckpunkte vor. Mehr…
MPK-Jahreskonferenz: Kraft des Föderalismus und viel Rheinland-Pfalz-Gefühl (22.10.)
Vom 22. bis 24. Oktober wird Mainz zum Treffpunkt der Länderchefinnen und -chefs: Ministerpräsident Alexander Schweitzer eröffnet die MPK-Jahreskonferenz – mit klarer Botschaft für Zusammenhalt, Dialog und ein starkes Rheinland-Pfalz-Gefühl. Industrie, Kultur und Geschichte treffen hier auf gelebte föderale Verantwortung. Mehr zum Programm.
Alexander Schweitzer macht im rheinland-pfälzischen Vorsitzjahr der Ministerpräsidentenkonferenz klar: Wenn es um große Zukunftsaufgaben geht – wie eine wirksamere soziale Absicherung, moderne Verwaltung, Außenhandel oder zivile Verteidigung – dann geht’s nur gemeinsam im föderalen Schulterschluss. „Wer bestellt, bezahlt“ gilt für Land, Kommunen und Bund. Mehr…
Zum 1. Oktober 2025 übernimmt Rheinland-Pfalz für ein Jahr den Vorsitz der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) und folgt damit turnusgemäß dem Freistaat Sachsen. Mehr…
In den Medien
(24.10.) Tagesschau: Die Ministerpräsidenten der Länder haben in Mainz über ein Bündel von Themen beraten und einige Beschlüsse gefasst: So fordern sie eine Aufweichung des auf EU-Ebene geplanten Verbots neuer Verbrennermotoren nach 2035. Mehr…
(24.10.) MPK: Verbrenner-Aus lockern, Sicherheit stärken, Sozialstaat reformieren. Mit Studiogespräch des Ministerpräsidenten. Zur Berichterstattung des SWR
(24.10.) Zur Berichterstattung der Rheinpfalz über die Ministerpräsidentenkonferenz. Mehr…
(23.10.) Herr Schweitzer, geht unseren Kommunen das Geld aus? Wie konnte es so weit kommen, was muss jetzt passieren? Alexander Schweitzer, derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, hat ein paar Ideen. Zum Interview der Allgemeinen Zeitung (VRM)
(22.10.) “Am Ende muss klar sein, dass der Bund in Zukunft, wenn er bestellt, auch mehr bezahlen muss als in der Vergangenheit. An dieser Verabredung des Konnexitätsprinzips ("Wer bestellt, bezahlt") arbeiten wir, da werden wir noch ein bisschen miteinander ringen müssen. Ein Scheitern der Steuersenkungen bei Pendlern und Gastronomie steht dabei nicht zur Debatte." Zum Interview in den Tagesthemen
(22.10.) Ministerpräsidentenkonferenz in Mainz: Das steht auf dem Programm. Es soll um zivile Verteidigung, Außenhandel und Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen gehen. Mehr bei swr.de
(22.10.) Zivilschutz in Deutschland soll verbessert werden. Die Länderchefs beraten in Mainz über den dringend nötigen Ausbau des Zivilschutzes in Deutschland. Ministerpräsident Alexander Schweitzer im Interview bei Deutschlandfunk
Infos
Beschlüsse, Termine und Hintergründe: Unsere Webseite zur MPK
Das Gruppenbild und viele weitere Fotos: Galerie auf flickr