Pressemitteilungen

Die sechste Etappe ihrer „Im Land daheim-Tour: Ministerpräsidentin trifft Ehrenamt“ führte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in die nördliche Mitte von Rheinland-Pfalz. Im Landkreis Cochem-Zell besuchte sie Engagierte aus ehrenamtlichen Projekten. „Die Erfahrungen der Ehrenamtlichen sind mir wichtig. Mehr als 48 Prozent der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen sind ehrenamtlich aktiv, darauf bin ich als Ministerpräsidentin…

Antisemitische Straftaten nehmen bundesweit spürbar und verstärkt radikaler zu. Allein im vergangenen Jahr ist ihre Zahl im Vergleich zum Jahr 2018 um 13 Prozent gestiegen. Es ist der höchste Stand antisemitischer Straftaten seit fast zwei Jahrzehnten. Den traurigen Höhepunkt dieser Entwicklung bildete 2019 der Terroranschlag auf die Synagoge der jüdischen Gemeinde in Halle.

Die US-Präsenz in Baumholder, Kaiserslautern, Landstuhl, Ramstein oder Spangdahlem ist nach Überzeugung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz seit vielen Jahrzehnten Teil der internationalen Sicherheitspolitik und geprägt von einer freundschaftlichen Beziehung der Menschen zueinander. „Die Landesregierung steht daher auch weiterhin zur Präsenz der US-Streitkräfte im Land und ist in gutem und engem…

„Ich freue mich, dass der Bund 20 Millionen Euro für private Hörfunkveranstalter im Rahmen des Programms „NEUSTART KULTUR“ bereitstellt. Eine solche Unterstützung hatten wir Länder in der Rundfunkkommission ausdrücklich gefordert. Sie ist ein wichtiger Schritt zum Erhalt unserer Medienvielfalt in Deutschland“, so Medienstaatssekretärin Heike Raab. Sie koordiniert in der Rundfunkkommission für das Vorsitzland Rheinland-Pfalz die…

„Mit dem Konjunkturpaket hat die Koalition in der Bundesregierung in einer der schwersten Krisen unseres Landes die Weichen gestellt, um unserer Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das Konjunkturpaket sei kraftvoll, sozial gerecht, nachhaltig und setze die richtigen Schwerpunkte: „Wir beginnen jetzt in der Corona-Pandemie mit einer neuen Phase: Wir kurbeln die Wirtschaft und das…

„Die besten Mittel für eine ‚Herdenimmunität‘ gegen Desinformation sind Qualitätsjournalismus und Medienvielfalt. Presse, Rundfunk und Onlinemedien sowie Medienkompetenz bieten eine breite Palette, sie brauchen aber auch gute Rahmenbedingungen“, erklärte Heike Raab, Staatssekretärin für Medien und Digitales in der Digitalausgabe von Demokratie um 12 heute in der Landesvertretung in Berlin.

Über den Stufenplan der Landesregierung Rheinland-Pfalz hinaus hat heute die Landesregierung gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden weitere Lockerungen ab dem 10. Juni angekündigt. „Die weiterhin niedrigen Infektionszahlen lassen uns diesen durchdachten und verantwortungsvollen Schritt gemeinsam gehen,“ so Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach dem ersten Präsenztermin mit der kommunalen Familie seit dem Beginn der Corona-Pandemie.

„In allen Bereichen, ob Bildung, öffentliche Verwaltung oder Ehrenamt, erleben wir in den Ländern und auch im Bund einen enormen Digitalisierungsschub“, sagte Digitalstaatssekretärin Heike Raab anlässlich des virtuellen Treffens der Digitalkoordinatorinnen und Digitalkoordinatoren.

Die Landesregierung hat in einer Videokonferenz mit dem Vorstand der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU) über Wege aus der Corona-Krise beraten. „Die Zusammenarbeit der Landesregierung mit den Unternehmerverbänden ist seit vielen Jahren offen und konstruktiv. Neu hinzugekommen sind der Austausch im Transformationsrat und im Corona-Bündnis, wo wir die Folgen der Corona-Pandemie analysieren und zukunftsorientiert…

Die fünfte Etappe ihrer „Im Land daheim-Tour: Ministerpräsidentin trifft Ehrenamt“ führte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute ins nördliche Rheinland-Pfalz. Im Landkreis Rhein-Lahn informierte sie sich über verschiedene ehrenamtliche Projekte, die die Folgen der Corona-Pandemie abmildern helfen. „Wir haben in den vergangenen Wochen und Monaten eine große Welle der Solidarität und Hilfsbereitschaft erlebt.