Pressemitteilungen

Sein Deutschlandbesuch führte Papst Benedikt XVI. am Wochenende nach Baden-Württemberg. Ministerpräsident Kurt Beck begrüßte den Papst am Samstagmittag bei seiner Ankunft am Flughafen Lahr.

"Das ist ein guter Tag für den Tierschutz in Deutschland“, kommentierten Ministerpräsident Kurt Beck, Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken und Bundesratsministerin Margit Conrad die heutige Entscheidung des Bundesrats, dass Legehennen nicht noch bis 2035 in so genannten Kleingruppenkäfigen eingesperrt werden dürfen.

Ministerpräsident Kurt Beck hat heute bei einem Empfang in Frankfurt IG Metall Bezirksleiter Armin Schild zu dessen 50. Geburtstag gratuliert. Schild vertritt in dieser Funktion 320.000 Gewerkschaftsmitglieder aus Rheinland-Pfalz, Hessen, Thüringen und dem Saarland.

"Der 23. September ist da und von den angekündigten Eckpunkten des Bundesgesundheitsministers für eine Pflegereform fehlt bislang jede Spur", wie Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz erklärte. "Mit seiner Ankündigung, die Pflegereform aufgrund der Uneinigkeit in der Koalition verschieben zu wollen, stößt er die pflegebedürftigen Menschen und ihre Angehörigen vor den Kopf und offenbart einmal mehr die Handlungsunfähigkeit dieser…

Rheinland-Pfalz hat sich in den letzten fünf Jahren sehr dafür engagiert, eigene Vorschläge und Ideen im Bundesrat vorzustellen und für Mehrheiten zu werben. Wie die Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, Margit Conrad, erklärte, hat das Land von Mai 2006 bis Mai 2011 gesamt 49 eigene Bundesratsinitiativen gestartet und sich an 21 Vorschlägen als Mitantragssteller beteiligt. Zurzeit werden 19 Initiativen aus…

Der Entwurf der Bundesregierung für ein Versorgungsstrukturgesetz ist nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerin Malu Dreyer trotz einzelner sinnvoller Maßnahmen vollkommen unzureichend, hält insgesamt nicht, was er verspricht, und ist zum Teil sogar kontraproduktiv.

Mit einem klaren Bekenntnis zu einer aktiven Integrationspolitik hat Integrationsministerin Irene Alt heute den Landesbeirat für Migration und Integration zu seiner konstituierenden Sitzung in dieser Legislaturperiode begrüßt und die Mitglieder des Gremiums ernannt. „

Anlässlich des internationalen Tages gehörloser Menschen, der traditionell am letzten Sonntag im September begangen wird, treten die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer und der Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Ottmar Miles-Paul, dafür ein, dass die Gleichstellung gehörloser Menschen weiter verbessert wird.

Das rheinland-pfälzische Umweltministerium teilt mit, dass bislang in 20 aus der Pfalz stammenden toten Wildvögeln das Usutu-Virus nachgewiesen wurde. Insgesamt habe das Hamburger Bernhard-Nocht-Institut bislang 33 tote Wildvögel aus der Pfalz auf das für Menschen ungefährliche Tropenvirus untersucht. Bei den 20 mit dem Usutu-Virus infizierten Tieren handelt es sich um 19 Amseln und einen Star.

„Das Erlernen und Erleben von Demokratie in der Schule ist wichtig. Es festigt frühzeitig das Verständnis für eine aktive Bürgerbeteiligung in unserer demokratischen Gesellschaft“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck in der Georg-Forster-Gesamtschule in Wörrstadt.