Pressemitteilungen

Der Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Staatssekretär Martin Stadelmaier, hat für heute wichtige politische Vertreter aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz und der Region Bonn zu einem Gespräch in das Arp-Museum in Remagen-Rolandseck eingeladen, um die in großem Umfang geplante Personalverlagerung beim Bundesverteidigungsministerium von Bonn nach Berlin zu erörtern.

"Die Situation am Arbeitsmarkt hat sich im Oktober in Rheinland-Pfalz weiter verbessert. Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen liegt bei 100.896 und damit auf dem tiefsten Stand seit November 1992", wie Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute unterstrichen.

Die Erneuerbaren Energien legen zu, die technische Energieeffizienz verbessert sich und der Energieverbrauch zeigt, langfristig betrachtet, nach unten, während im Land mehr Energie erzeugt wird als früher: "Wir sind auf einem guten Weg, das bildet der aktuelle Energiebericht mit den gültigen Zahlen für 2008 und 2009 ab. Es ist Bewegung entstanden, und diese Dynamik wollen wir für die Energiewende in Rheinland-Pfalz nutzen“, sagte…

Tag für Tag vollbringen Menschen herausragende Leistungen: Sie gehen neue Wege, setzen Ideen erfolgreich um und gestalten damit Innovationen. Um dieses Potenzial sichtbar zu machen, ruft die Initiative "Deutschland – Land der Ideen" wieder visionäre Unternehmer und Forscher, engagierte Bürger und alle kreativen Köpfe dazu auf, sich am Wettbewerb "365 Orte im Land der Ideen" zu beteiligen.

25 Jahre nach der Sandoz-Katastrophe hat sich die Wasserqualität des Rheins und auch der übrigen Gewässer in Rheinland-Pfalz verbessert: Umweltministerin Ulrike Höfken hat am Montag den neu erschienenen Gewässerzustandsbericht 2010 vorgestellt, der die Qualität der Fließgewässer und Seen des Landes erstmals unter der Maßgabe der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie beurteilt.

Arbeitsministerin Malu Dreyer mahnt anlässlich der aktuellen Mindestlohn-Diskussion in der CDU eine klare Haltung an.

Am Montag würdigte die Landesregierung den 50. Jahrestag des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens mit einem Festakt in der Staatskanzlei.

Das Ex-Atomkraftwerk Mülheim-Kärlich als Denkmal – das will sich Wirtschafts- und Energieministerin Eveline Lemke nicht vorstellen: "Kunst ja, aber kein Denkmal für die Atomkraft".

"Die Wiedervereinigung Deutschlands und die Entwicklung der Europäischen Union werden für immer mit Ihrem Namen verbunden sein. Sie haben die große Chance in herausragender Weise genutzt und dazu beigetragen, Europa zu einigen. Das erfüllt uns mit Dankbarkeit und großem bleibenden Respekt."

Auf der Ministerpräsidentenkonferenz in Lübeck haben die 16 Länderregierungschefs einstimmig einen Katalog mit Forderungen an den Bund beschlossen, um den vom Abzug der Bundeswehr betroffenen Kommunen zu helfen.