Pressemitteilungen

Für Ministerpräsident Kurt Beck ist die bauliche Modernisierung des Gymnasiums im Schulzentrum in Bad Bergzabern eine Investition in die Zukunft. Bei der offiziellen Übergabe des Gebäudes sagte der Ministerpräsident: "Gute Bildung ist der Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit unseres Land. Die Qualität unserer Schulen hängt mit guten räumlichten Voraussetzungen zusammen. Deshalb müssen wir auch in Schulgebäude investieren."

Als vorbildliche und zukunftsgerichtete Erinnerungsarbeit lobte Ministerpräsident Kurt Beck die Doppelausstellung „Eine Region im Schatten des Westwalls - 1940 und heute“. Genau 72 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs besuchte der Ministerpräsident das NS Dokumentationszentrum in der Gedenkstätte KZ Osthofen, in dem sie zurzeit zu sehen ist.

Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff kritisierte heute in Mainz, dass einige Mineralölkonzerne eventuell anfallende Strafzahlungen nach dem Biokraftstoffquotengesetz wegen zu wenig verkauftem E 10 an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergeben würden.

Der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, weist darauf hin, dass am 1. September eine neue Regelung zur kostenfreien Nutzung von Zügen für behinderte Menschen in Kraft getreten ist, die für diese eine erhebliche Erleichterung bringt und bundesweit gilt.

Bei einem Pressegespräch in Mainz stellte Kulturstaatssekretär Walter Schumacher den neuen Künstlerischen Leiter der Landesstiftung Villa Musica Rheinland-Pfalz vor. Der Cellist Alexander Hülshoff, Professor an der Folkwang Universität der Künste in Essen, wurde vom Vorstand der Villa Musica zum Künstlerischen Leiter berufen, vorerst für drei Jahre.

„Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist im August zurückgegangen“, teilten Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen heute in Mainz mit. Danach waren in Rheinland-Pfalz im August rund 107.800 Menschen arbeitslos gemeldet. Dies sind gut 3.900 weniger als im Vormonat und mehr als 10.000 weniger als vor einem Jahr.

Der Bundesrat wird am 30. September 2011 zu einer Sondersitzung zusammentreten, um neue Regelungen im Zusammenhang mit dem EFSF-Rahmenvertrag zu beraten. „Mit der Terminierung der Sondersitzung des Bundesrates haben die Länder deutlich gemacht, dass sie sich der Bedeutung der zu treffenden Entscheidungen ebenso bewusst sind wie ihrer zeitlichen Dringlichkeit", sagte Ministerpräsident Kurt Beck in Mainz

Eine Delegation der neu gegründeten Arbeitsgemeinschaft der Jugend- und Auszubildendenvertretung der Landesregierung traf sich zum Meinungsaustausch mit Ministerpräsident Kurt Beck in der Staatskanzlei.

Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken will die Förderbeträge für den Bioweinbau anheben. Rheinland-Pfalz liege derzeit bei den Fördersätzen für den Erstumstieg auf biologischen Anbau im bundesweiten Vergleich im unteren Bereich, sagte Höfken in Mainz.

„Die erste Bundesgartenschau in Rheinland-Pfalz hat schon jetzt alle Erwartungen übertroffen. So haben sich bisher über 2,5 Millionen Menschen vor Ort in Koblenz von einer beispiellosen Erfolgsgeschichte überzeugt“, sagten Ministerpräsident Kurt Beck und Innenminister Roger Lewentz anlässlich der auswärtigen Kabinettssitzung auf der Festung Ehrenbreitstein.