Pressemitteilungen

„Gemeinsam gedenken wir in Rheinland-Pfalz der furchtbaren Ereignisse der Pogromnacht im November 1938, die der Auftakt für die systematische Verfolgung, Entrechtung und Ermordung der europäischen Juden und Jüdinnen war. Wir dürfen niemals vergessen, wie es angefangen hat und zu welchen schrecklichen Gräueltaten Menschen fähig sind. Ich verneige mich voller Trauer und Mitgefühl vor den Opfern jener Novembernacht und vor den Opfern der…

„Über drei Generationen hinweg haben wir – nicht zuletzt dank der Bundeswehr – in einem friedlichen Europa gelebt. Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ist alles anders geworden. Wir befinden uns in einer außerordentlichen außen- und sicherheitspolitischen Situation. Die Bundeswehr hat in den letzten Monaten wieder einmal eindrücklich unter Beweis gestellt, dass sie ein verlässlicher und vertrauensvoller Partner ist“, sagte…

Die große Bedeutung von Städten und Gemeinden für die Menschen hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer betont. „Städte und Gemeinden sind charaktergebend, sie prägen Heimat und Identität. Sie sind Orte des miteinander Lebens und Erlebens und des solidarischen Zusammenhalts“, so die Ministerpräsidentin auf der Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes, der auch sein 75-jähriges Bestehen feierte. Dies zeige sich besonders in…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer beabsichtigt, morgen Simone Schneider zur Innenstaatssekretärin zu ernennen. Simone Schneider folgt auf Randolf Stich, der sein Amt aus gesundheitlichen Gründen aufgeben muss. Sie ist bislang Leiterin der Zentralabteilung in der Staatskanzlei. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Michael Ebling: „Simone Schneider verfügt als Zentralabteilungsleiterin über eine herausragende…

„In herausfordernden Zeiten wie diesen zeigt es sich einmal mehr, wie wichtig die Kommunen bei der Bewältigung der vielfältigen Krisen sind. In Krisen kann man auf die Kommunen zählen. Daher ist es ein wichtiges Anliegen des Landes, die kommunale Selbstverwaltung so zu stärken, dass sie die notwendigen Leistungen der Daseinsvorsorge im Sinne der Bürger und Bürgerinnen sicherstellen können“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer…

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs aller 16 Bundesländer haben den 3. Medienänderungsstaatsvertrag (MÄStV) unterzeichnet, damit machen sie gemeinsam den Weg für Reformen frei. Der Staatsvertrag enthält insbesondere neue Regelungen für den Programmauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und stärkt die Gremienkontrolle in den Bereichen Programm und Finanzen.

Bei der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz haben sich Regierungschefs und -chefinnen auf Details zum Entlastungspaket geeinigt. „Unser Ziel bei allen Beratungen war, gemeinsam gut durch den Winter zu kommen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin.

„Als die ‚Graswurzelpartnerschaft‘ 1982 mit Ruanda startete, bewegte uns auf rheinland-pfälzischer Seite das Motiv, anderen Menschen in einer weniger privilegierten Situation zu helfen. Seither hat Ruanda in vielen Bereichen eine rasante Entwicklung erlebt und viel erreicht: Bildung, wirtschaftliche Entwicklung, gesundheitliche Versorgung, Gleichstellung der Geschlechter, Digitalisierung und Nachhaltigkeit.

Anlässlich des 90. Geburtstags von Edgar Reitz am 1. November haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Kulturministerin Katharina Binz den im Hunsrück geborenen Filmemacher als eine der „spannendsten und prägendsten Persönlichkeiten des deutschen Films“ gewürdigt.

Ein Jahr nach den Feierlichkeiten zum 75. Geburtstag von Rheinland-Pfalz findet das 37. Landesfest vom 16. bis 18. Juni 2023 in der Kurstadt Bad Ems an der Lahn statt. „Die Bäderstadt, die seit 2021 als Teil der ‚Great Spa Towns of Europe‘ sogar UNESCO-Welterbe ist, wird mit ihrem idyllischen Stadtbild auf jeden Fall einen perfekten Rahmen für das Landesfest bieten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.