Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck singt und lacht bei der 56. Fernsehfastnacht, die vom SWR aus dem Kurfürstlichen Schloss zu Mainz gesendet wird. Mit Ehefrau Roswitha und seinen Gästen schunkelt er, wie in jedem Narrenjahr, bei der beliebtesten Fastnachtsitzung im Fernsehen.

Die Landesregierung setzt weiter auf Aufklärung, Information und gezielte Präventionsmaßnahmen, um Alkoholmissbrauch entgegenzutreten. Zu diesen Maßnahmen haben das Bildungs- und das Innenministerium Handlungsanleitungen für die Kommunen zum Einsatz von Testkäufern im Rahmen des Jugendschutzes erstellt und den Jugend- und Ordnungsämtern zur Verfügung gestellt.

Die Wärmepumpe hat sich in den vergangenen Jahren besonders im privaten Wohnungsbau als Heizungstechnologie etabliert. Die Anzahl der neu installierten Wärmepumpen versechsfachte sich bundesweit von knapp 10.000 im Jahr 2003 auf 62.000 Einheiten im Jahr 2008. Auch in Rheinland-Pfalz sei diese Entwicklung spürbar. 2008 wurden bereits über 32 Prozent der Neubauten mit Wärmepumpen ausgestattet.

Die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur fördert die Restaurierung der Organola inklusive der Notenrollen in der Evangelischen Kirche Worms-Pfeddersheim mit 10.000 Euro. Dies teilten Ministerpräsident Kurt Beck, Vorstandsvorsitzender der Kulturstiftung, und Kulturministerin Doris Ahnen nach der Frühjahrssitzung 2011 des Vorstandes in Mainz mit.

Ministerpräsident Kurt Beck nimmt auch an den Höhepunkten der "fünften Jahreszeit“ teil. Heute um 13.11 Uhr kommt er zur Landtagsfastnacht, die in diesem Jahr unter dem Motto steht "Für uns Narren ist es keine Qual: Landtagsfassenacht, die erste Wahl!".

Rheinland-Pfälzer sind am besten informiert und investieren häufiger und mehr in Gebäudesanierung. Die neuen Erkenntnisse sind auch ein Erfolg der 4-jährigen Energiesparkampagne "Unser Ener macht mit – die beste Energie ist gesparte Energie“.

Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes sind unterschiedliche Versicherungstarife für Frauen und Männer unzulässig. Die Versicherungen müssen ab Dezember 2012 gleiche Tarife für Frauen und Männer anbieten. "Das ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zum Abbau von Benachteiligungen zwischen Frauen und Männern“, unterstrich Frauenministerin Malu Dreyer heute in Mainz.

Es gibt eine Einigung im Streit um die Zukunft der Westwallanlagen. Wie Ministerpräsident Kurt Beck heute mitgeteilt hat, haben sich die zuständigen Staatssekretäre im Land und im Bund, Salvatore Barbaro und Hans Bernhard Beus, darauf verständigt, den im Kreisrechtsausschuss Südliche Weinstraße anhängigen Rechtsstreit zu beenden.

Respekt für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, die heute in Mainz demonstriert haben, hat Ministerpräsident Kurt Beck geäußert.

"Durch eine kluge Kooperation von Wirtschaft und Wissenschaft entstehen zukunftsweisende Strukturen, von denen alle profitieren.“ Das betonten Wirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert und Wissenschaftsstaatssekretär Michael Ebling heute bei der Vorstellung des Innovationsclusters Metall-Keramik-Kunststoff in einer gemeinsamen Pressekonferenz im Technologiezentrum Koblenz (TZK).