Pressemitteilungen

Zum Internationalen Gedenktag gegen weibliche Genitalverstümmelung am 6. Februar, der unter dem Motto "Null-Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung“ steht, machten Christoph Habermann, Staatssekretär im Frauenministerium, und Justizstaatssekretärin Beate Reich heute in Mainz auf das grausame Ritual gegenüber Mädchen und jungen Frauen aufmerksam. "Diese besonders schwere Form der Menschenrechtsverletzung, die durch…

Die Kultursommer-Eröffnung im Mai 2012 wird in Frankenthal stattfinden. Die Stadt hatte sich als Veranstaltungsort beworben, jetzt entschied sich der Vorstand des Kultursommer Rheinland-Pfalz e.V. mit seiner Vorsitzenden Kulturministerin Doris Ahnen für Frankenthal. Ein passender Eröffnungsort für den Kultursommer 2012, der sich mit dem Verhältnis von Kultur und Religion beschäftigen wird.

Die rheinland-pfälzische Familienministerin Malu Dreyer hat sich in einem Brief an Bundesfamilienministerin Kristina Schröder mit der dringenden Bitte gewandt, alle Verlängerungsanträge von Zivildienstleistenden über den 30. Juni 2011 hinaus zu genehmigen und zu finanzieren, und den Trägern damit ein deutliches Signal zu geben, dass sie mit den Zivildienstleistenden planen können.

40 Jahre ist der jetzige Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bitburg-Land, Josef Junk, im Landesdienst. Ministerpräsident Kurt Beck überreichte ihm zu dem Dienstjubiläum eine Dankurkunde und sagte: „Engagement für das Gemeinwesen und die Verbundenheit zur Heimat kennzeichnen die erfolgreiche Dienstlaufbahn von Josef Junk.“

Rheinland-Pfalz wird die durch den Dioxinskandal unverschuldet in Not geratenen Schweine- und Geflügelhalter mit einem Hilfsprogramm unterstützen. Die Betriebe haben zwar kein dioxinverunreinigtes Mischfutter eingesetzt, dennoch sind Landwirte auch Opfer der jüngsten Vorfälle geworden.

Für den Umbau des Erdgeschosses am Krankenhaus in Selters stellt das Land dem Evangelischen und Johanniter-Krankenhaus Dierdorf-Selters als Krankenhausträger insgesamt 790.000 Euro zur Verfügung. Dies teilte Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mit.

Die Landesregierung will über den Bundesrat ein vollständiges Verbot der Käfighaltung für Legehennen durchsetzen. Ministerpräsident Kurt Beck und Umweltministerin Margit Conrad kündigten an, einen entsprechenden Entschließungsantrag bereits in die nächste Sitzung des Bundesrates am 11. Februar einzubringen. Der Ministerrat habe dies in seiner Sitzung am gestrigen Dienstag einstimmig beschlossen.

Als "vertrauensvoll und persönlich“ bezeichnet Fregattenkapitän Markus Rehbein in einem Schreiben an Ministerpräsident Kurt Beck die Zusammenarbeit mit der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei. Rehbein hatte zu Beginn dieses Jahres das Kommando der Fregatte Rheinland-Pfalz, dem Patenschiffes des Landes, an Fregattenkapitän Trond Blindow abgegeben.

Wer Sokrates, Cäsar oder Nero einmal in die Augen schauen möchte, der kann das in einer neuen Ausstellung der Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz tun. Unter dem Titel "Denken und Herrschen. Antike Porträts aus der Abguss-Sammlung des Instituts für Klassische Archäologie" werden vom 10. Februar an auf dem Uni- Campus Bildnisse von bedeutenden Denkern und Herrschern zu sehen sein.

Ministerpräsident Kurt Beck und Sozialministerin Malu Dreyer haben vor einem Scheitern der Vermittlungsrunde zur Hartz-IV-Reform gewarnt. "Es rächt sich, dass die Kanzlerin sich geweigert hat, gemeinsam mit der SPD-Spitze die Rahmenbedingungen für die Reform abzustecken. Jetzt haben wir das Problem, dass es in der schwarz-gelben Koalition keine Linie für die Reform gibt. CDU, CSU und FDP sind sich völlig uneinig und unfähig zu einem…