Pressemitteilungen

Mit dem heutigen Tag ist in Rheinland-Pfalz - als erstem Bundesland überhaupt - der Besuch des Kindergartens für alle Kinder zwischen 3 und 6 Jahren beitragsfrei. „Wir wollen, dass alle Kinder schon früh von den Bildungs- und Erziehungsangeboten in den Kindergärten profitieren können", so Ministerpräsident Kurt Beck und Bildungsministerin Doris Ahnen.

„Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz stagnierte im August“, wie Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer erklärten. Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen ging gegenüber Juli geringfügig um gut 100 auf etwa 131.100 Arbeitslose zurück. Die Arbeitslosenquote verringerte sich damit um 0,1 Prozentpunkte auf 6,2 Prozent.

Im Oktober übernimmt Rheinland-Pfalz den Vorsitz der Ministerpräsidenten-konferenz (MPK). Damit richtet Rheinland-Pfalz die Jahreskonferenz der Regierungschefs in Mainz und alle darauf folgenden Länderkonferenzen bis Oktober 2010 aus.

Ein 3,60 Meter hohes Element der Berliner Mauer erinnert in Mainz künftig an die Teilung Deutschlands und an ihre Überwindung vor 20 Jahren.

Die Schriftstellerin Ursula Krechel ist mit dem Kunstpreis Rheinland-Pfalz geehrt worden. In Mainz überreichte Kultusministerin Doris Ahnen den Preis, der als höchste Auszeichnung des Landes im künstlerischen Bereich gilt.

„Die Nazis brachten vor sieben Jahrzehnten unseren Nachbarvölkern Krieg und ein unermessliches Ausmaß an Zerstörung und Vernichtung. Die Geschichte gebietet uns, die Geschehnisse nie zu vergessen." Dies erklärte Ministerpräsident Kurt Beck zum 70. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges.

Rheinland-Pfalz will die Jugendkriminalität mit einem bundesweit einmaligen Konzept bekämpfen. Die bereits bewährte besondere Zusammenarbeit von Polizei, Justiz, Jugendämtern und Betreuervereinen in Großstädten solle in ähnlicher Form flächendeckend ausgeweitet werden.

Mit rund 100 Millionen Euro hat die Stiftung Rheinland-Pfalz für Innovation seit 1993 die wissenschaftliche und technologische Forschung im Land gefördert. In vielen Fällen habe die Stiftung den Grundstein dafür gelegt, dass Projekte von Dritten weiter unterstützt wurden, sagte Wissenschaftsministerin Doris Ahnen.

Viele Gäste sind der Einladung von Ministerpräsident Kurt Beck gefolgt und zum Pressefest ins Gästehaus der Landesregierung gekommen, um sich in lockerer Atmosphäre auszutauschen und zu feiern.

Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hendrik Hering haben Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, für Geschlossenheit in ihrer Regierungsmannschaft zu sorgen. „Es ist mehr als kontraproduktiv, wenn Wirtschaftsminister zu Guttenberg seine eigene politische Linie in Sachen Opel verfolgt. Wir haben den Eindruck, dass die Kanzlerin und ihr Wirtschaftsminister bei den Opel-Verhandlungen nur nach außen hin an einem Strang…