Pressemitteilungen

Die Landesregierung ist fest entschlossen, gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden und den betroffenen Kommunen im Rahmen einer "Reformagenda zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation“ einen Entschuldungsfonds einzurichten. Ministerpräsident Kurt Beck, Finanzminister Carsten Kühl und Innenminister Karl Peter Bruch stellten heute in Mainz das Konzept für den Entschuldungsfonds vor.

"Wir müssen individuelle Fähigkeiten und Talente frühzeitig erkennen und fördern. Die Realschule plus ist dazu ein geeigneter Ansatz.“ Das sagte Ministerpräsident Kurt Beck in der Feierstunde der Gewerkschaft Bildung und Erziehung (GEW) zum 60-jährigen Bestehen des Landesverbandes im Schloss Waldthausen bei Mainz.

"Es freut mich sehr, dass Ihr in der Schweiz begonnenes, in Mainz gereiftes Werk, gleich in der ersten Spielzeit in Düsseldorf so erfolgreich honoriert wird.“ Mit diesen Worten gratulierte Ministerpräsident Kurt Beck Ballettdirektor Martin Schläpfer zur Auszeichnung "bester Choreograph der Spielzeit 2009/2010“ der renommierten Zeitschrift "tanz“.

Die kommunalen Behindertenbeiräte und -beauftragten tragen nach Ansicht des Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, wesentlich zur Gleichstellung und Teilhabe behinderter Menschen. Um ihre Arbeit zu würdigen und das Engagement vor Ort zu unterstützen, schreibt Miles-Paul in diesem Jahr zum dritten Mal den Preis für kommunale Behindertenbeiräte und -beauftragte aus.

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat den Entwurf für den Haushalt des Jahres 2011 verabschiedet. Der Beschluss erfolgte in der auswärtigen Sitzung im Arp Museum Bahnhof Rolandseck.

"Auch im Alter sollen Menschen in Rheinland-Pfalz gut leben können, unabhängig davon, ob sie aktiv und fit sind oder Unterstützung brauchen. Dazu haben wir einen Aktionsplan vorgelegt, der die bereits vorhandenen Maßnahmen der Landesregierung bündelt und weitere Schritte für eine zukunftsorientierte Seniorenpolitik und ein solidarisches Miteinander aufzeigt.“ Das unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer heute bei der Vorstellung in…

Die geplanten Änderungen der Flugrouten für den Flughafen Frankfurt/Main im Jahr 2011 werden durch ein Gutachten im Auftrag der Landesregierung überprüft.

Die rheinland-pfälzische Industrie hat im Juni deutlich mehr Aufträge erhalten als im Juni 2009. Auch gegenüber Mai 2010 stiegen die Bestellungen deutlich an, wie das Statistische Landesamt in Bad Ems am Dienstag mitteilte. Das Auftragsvolumen stieg demnach gegenüber dem Vorjahresmonat preisbereinigt um 25,7 Prozent und gegenüber Mai um 7,7 Prozent.

Ministerpräsident Kurt Beck hat heute im Festsaal der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei dem Unternehmer Willi Kuhn aus Jockgrim das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Kuhn ist seit 2004 Präsident der Industrie- und Handelskammer (IHK) der Pfalz.

"Als sichtbares Bekenntnis zum Standort Rheinland-Pfalz“ wertete Ministerpräsident Kurt Beck die Verlagerung des Firmensitzes der SCHOTT Solar AG von Bayern nach Mainz, die nun mit dem Neubau endgültig abgeschlossen ist.