Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer haben der Union vorgeworfen, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit zu blockieren. Ein entsprechender Entschließungsantrag der Länder Rheinland-Pfalz und Bremen war am vergangenen Freitag im Bundesrat an den Ländern gescheitert, in denen die Union mitregiert.

Das Projekt ‚Guter Start ins Kinderlebenâ€

Das rheinland-pfälzische Landesuntersuchungsamt (LUA) hat im vergangenen Jahr jede siebte Probe von Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen beanstandet. Dennoch besteht kein Grund zur Besorgnis, sagte Umweltministerin Margit Conrad bei der Vorstellung des LUA-Jahresberichts in Mainz. "Die Lebensmittel sind grundsätzlich sicher", betonte die Ministerin.

Justizminister Heinz Georg Bamberger wies auf die Gefahren hin, die sich aus der Nutzung von sogenannten "sozialen Netzwerken" (Facebook, Schüler- bzw. Studi-VZ, youtube etc.) im Internet ergeben können.

Zum Antrittsbesuch hat Ministerpräsident Kurt Beck den neuen Befehlshaber des Heeresführungskommandos in Koblenz, Generalleutnant Carl-Hubertus von Butler, empfangen. Im etwa einstündigen Gespräch der höchsten Repräsentanten des Landes in ihrem Bereich kamen zahlreiche wichtige Themen zur Sprache.

Mit gezielter Beratung und Förderung soll die Automobilindustrie in Rheinland-Pfalz nach der Krise rasch wieder durchstarten. „Das Fundament muss allerdings die Automobilwirtschaft mit innovativen Entwicklungen legen“, waren sich Wirtschaftsminister Hendrik Hering und LVU-Hauptgeschäftsführer Werner Simon vor Journalisten bei der Internationalen Automobilausstellung IAA in Frankfurt einig.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise wird sich im kommenden Jahr noch stark auf den Arbeitsmarkt in unserem Land auswirken. Das Arbeitsministerium hat deshalb ein neues Aufrufverfahren für arbeitsmarktpolitische Projekte gestartet.

In Rheinland-Pfalz sollen Projekte und Informationsangebote zum Thema Demenz künftig besser verzahnt werden. Dazu wurde am Montag in Mainz das "Landes-Netz-Werk Demenz" gegründet, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer mitteilte.

Als großartigen Künstler würdigte Ministerpräsident Kurt Beck am Sonntagabend im Mainzer Residenz-Filmtheater Regisseur Edgar Reitz. Vor etwa 500 geladenen Gästen eröffnete der Ministerpräsident die „Edgar Reitz - Filmwoche 2009“.

Zu einem breiten gesellschaftlichen Engagement für die Rechte von Kindern hat die rheinland-pfälzische Bildungs- und Jugendministerin Doris Ahnen anlässlich des Weltkindertags am 20. September aufgerufen.