Pressemitteilungen

Der Stiftungsrat der Kulturstiftung der Länder hat auf seiner Sitzung in Mainz unter Vorsitz des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck beschlossen, acht bedeutende Ausstellungsvorhaben in deutschen Museen und Sammlungen zu unterstützen.

Ministerpräsident Kurt Beck will als Konsequenz aus der „Causa Brender“ und der rechtlichen Kritik am ZDF-Staatsvertrag diesen ändern. Gemeinsam mit den Regierungschefs Platzeck, Sellering, Böhrnsen und Wowereit werde er der Rundfunkkommission der Länder Veränderung des ZDF-Staatsvertrages vorschlagen.

Ministerpräsident Kurt Beck hat zum zweiten Mal den Preis „Engagement leben, Brücken bauen, Integration stärken“ in Mainz verliehen. Mit dem „BrückenPreis 2009“ wurden fünf verschiedene Initiativen ausgezeichnet, die mit ihrem ehrenamtlichen Engagement die unterschiedlichsten Menschen zusammengeführt haben.

Im Rheinland-Pfalz-Pavillon während des Tages der Deutschen Einheit in Saarbrücken gab es ein Gewinnspiel. Die Zweibrücker Rosenkönigin Rosalie I. und der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Martin Stadelmaier, ermittelten jetzt aus den richtigen Antworten die drei Gewinner.

Als unanständig und „unternehmerische Fehlentscheidung“ bezeichnete der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck vor mehr als 800 Betriebs- und Personalratsvertretern aus Rheinland-Pfalz die angekündigte Schließung des Karstadt-Kaufhauses in Kaiserslautern.

Ältere Menschen sollen in Zukunft mit Hilfe von "intelligenter Technik" länger zu Hause wohnen können. Dazu müssten die Wohnungspolitik und die Wohnungswirtschaft allerdings neue Schwerpunkte setzen, sagte der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl in Mainz.

„Erneuerbare Energien müssen günstig angeboten werden und gerade für die sozial Schwächeren nutzbar und finanzierbar sein. Für die Anschaffung einer entsprechenden Anlage, sei es eine neue Heizung, Photovoltaik oder die Nutzung von Solarenergie, müssen wir eine Erstfinanzierung mit günstigsten Zinsen darstellen.“

Die Schriftstellerin, Schauspielerin und Regisseurin Emine Sevgi Özdamar erhält die Carl-Zuckmayer-Medaille 2010. Dies hat Ministerpräsident Kurt Beck mitgeteilt. In Erinnerung an den Schriftsteller und Dramatiker Carl Zuckmayer zeichnet der rheinland-pfälzische Ministerpräsident jährlich am Todestag Zuckmayers auf Vorschlag einer Jury Persönlichkeiten aus, die sich besonders um die deutsche Sprache verdient gemacht haben.

Bundespräsident Horst Köhler wird drei Rheinland-Pfälzer anlässlich des Tags des Ehrenamtes am 4. Dezember in Berlin mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande auszeichnen.

Der Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan und das Modell der stärkeren Zuweisung von Verantwortung an Reservisten waren gestern zentrale Themen des traditionellen Empfangs zum Jahrestag der Bundeswehrgründung. Ministerpräsident Kurt Beck begrüßte Generalmajor Gerhard Stelz, begleitet von circa 90 Soldaten der Bundeswehr, im Festsaal der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei.