„Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag war ein richtiger und wichtiger Schritt der Länder, um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch in Zukunft zu sichern. Die Evaluierung hat ergeben, dass die…

„Mit dem 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag machen wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in wichtigen Bereichen fit für die Zukunft“, so die Vorsitzende der Rundfunkkommission, Malu Dreyer,…

„Die Landfrauen sind unverzichtbare Akteure für das Miteinander der Generationen, der Regionen und der gesellschaftlichen Gruppen in unserem Land“, sagte Malu Dreyer am Freitag beim Landfrauentag auf…

„Der Folgekostenrechner hilft den Kommunen, effizient und nachhaltig zu planen“, sagte Ministerin Lemke. „Wir stellen den Kommunen ein Instrument zur Verfügung, mit dem sie teure Fehlplanungen…

Rösch sagte, in beiden Länder gebe es vielfältiges Engagement zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. „Bei den Themen schulischer Inklusion, Bewusstseinsbildung und der Selbstvertretung von…