Dies ist nach Auffassung des Kabinetts gut gelungen. Beispiele dafür sind die neue Dauerausstellung "Hinauf, hinauf zum Schloss!", Veranstaltungen wie Kabarett, Theater und Kindertheater sowie…

Der 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, der die Novellierung des Jugendmedienschutzes-Staatsvertrags vorsieht, soll nach der Ratifizierung durch die Landesparlamente am 1. Januar 2011 in Kraft treten.…

So werde es in Zukunft keine Rundfunkgebühr mehr pro Gerät, sondern einen Rundfunkbeitrag pro Haushalt (Wohnung) und Betriebsstätte geben. "Ziel der Länder ist es, eine gerechte und zukunftssichere…

"Ich unterstütze diese Kampagne sehr gerne. Wir setzen damit einen weiteren Markstein für den Kinderschutz in unserem Land. Ich wünsche mir, dass diese Aufklärung viele Eltern und Kinder erreicht",…

Konkret kritisierte die Ministerin beispielsweise Kürzungen bei den Leistungen für Arbeitslose. So sollen die für zwei Jahre gezahlten Zuschläge beim Übergang vom Arbeitslosengeld I ins…