Pressemitteilungen

„Wir gestalten die Digitalisierung und vernetzen Land und Leute“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel und Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt beim zweiten Digitalforum des Landes Rheinland-Pfalz. Mit der „Strategie für das digitale Leben“ habe die Landesregierung unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern Ziele und Maßnahmen gebündelt, ab 2020 werde diese bei „Digital unterwegs“…

Der Beauftragte der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen in Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, hat einen Eintrag bei Google Maps scharf kritisiert. Dort war vorübergehend anstelle der Beith-Schalom-Synagoge in Speyer der Dom zu sehen und die Adresse „Kristallnacht“. „Dass die nationalsozialistische Bezeichnung ‚Kristallnacht‘ offenbar ungeprüft Eingang in Google Maps fand, ist nicht zu akzeptieren“, schreibt…

"Die Länder wollen Europa aktiv mitgestalten. Dazu wird der Beschluss mit den gemeinsamen Anliegen der Länder für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020, auf den wir uns hier in Trier verständigt haben, die Grundlage bieten“, betonte Staatssekretärin Heike Raab nach der 81. Europaministerkonferenz (EMK) der Länder, der ersten Sitzung unter rheinland-pfälzischem Vorsitz. 

„Rheinland-Pfalz ist mit der Bundeswehr eng verbunden und wir haben großen Respekt vor der Leistung der Soldaten und Soldatinnen.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem Besuch des Zentrums Operative Kommunikation der Bundeswehr und bei Radio Andernach in Mayen betont. Die Bundeswehr habe neben ihrer Hauptaufgabe, der Landesverteidigung, auch eine wichtige gesellschaftliche und wirtschaftliche Rolle in Rheinland-Pfalz.

„In einer für Europa wichtigen und spannenden Zeit tragen wir in Rheinland-Pfalz als Vorsitzland der Europaministerkonferenz (EMK) besondere Verantwortung. Wir nehmen die Aufgabe, die europapolitischen Interessen der Länder zu koordinieren und zusammenzuführen, sehr engagiert wahr und bringen auch viele Themen aus rheinland-pfälzischer Sicht ein“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die Vorsitzende der EMK, Staatssekretärin Heike…

„Die Erinnerung an die schrecklichen Verbrechen des Nazi-Regimes und das Leiden der Opfer dürfen niemals aufhören. Gedenkkultur fordert Zivilcourage, auf der Straße ebenso wie im Netz. Jeder und jede trägt Verantwortung, dass menschenfeindliches Gedankengut keinen Nährboden findet“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der zentralen Gedenkveranstaltung an der Gedenkstätte des SS-Sonderlagers/KZ Hinzert, zu der sie gemeinsam mit dem…

„Wer Rheinland-Pfalz besucht, lernt ein Land kennen, das schon lange Wirtschaft und Umweltschutz versöhnt. 41 Prozent des Landes sind Wald – deswegen freuen wir uns sehr, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch unseren Nationalpark zusammen mit dem Diplomatischen Korps besuchen wird“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Außerdem sei Rheinland Pfalz ein Land des Zusammenhalts. „Die Menschen sind optimistisch und stellen…

Zum diesjährigen Gespräch des Ministerrates des Landes Rheinland-Pfalz mit den evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz haben sich beide Seiten besorgt über den gesellschaftlichen Zusammenhalt gezeigt und die Einhaltung demokratischer Grundprinzipien angemahnt. Bei den Beratungen am Dienstag  in Mainz bezeichnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer die evangelischen Kirchen am Dienstagabend als wichtige Partner für die Landesregierung und…

„Freundschaft lebt vom Dialog“, sagte die Bevollmächtigte Heike Raab zu den Delegationsmitgliedern des Sejmiks aus Oppeln, die sie gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten und Mitgliedern des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt in die staatliche Weinbaudomäne Oppenheim eingeladen hatte. „Dieser Dialog ist gerade zwischen Deutschen und Polen auch im Lichte des Gedenkens an den Ausbruch des 2. Weltkriegs vor 80 Jahren für uns von…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer beteiligte sich gemeinsam mit Michael Ebling, dem Oberbürgermeister der Stadt Mainz, am zweiten RhineCleanUp am Rheinufer in der Landeshauptstadt, um ein Zeichen gegen die Verschmutzung von Flüssen und Meeren zu setzen. „Tüten, Flaschen oder anderer Müll – in unseren Flüssen und Seen treiben große Mengen an Plastikabfällen herum und gefährden die Tier- und Pflanzenwelt. Es ist unsere Verantwortung, dass…